Frage an Peter Metz von Martin B.
Wie wird, Ihre Regierungsbeteiligung nach der Wahl vorausgesetzt,
1. die Struktur der Landesverwaltung aussehen?
2. sich die Struktur der Gemeinden und Kreise darstellen?
Sehr geehrter Herr Bitta,
Vielen Dank für ihre Frage. Das Thema Gemeinde und Gebietsreform sowie die Umstrukturierung der Thüringer Verwaltung hat die SPD sehr lange beschäftigt.
Die wichtigste Herausforderung besteht in der Neuordnung der Finanzen. Wir wollen einen Kassensturz vornehmen und die Haushaltspolitik transparenter gestalten. Dazu gehört unter anderem Pensionslasten und PPP- Verpflichtungen durch regelmäßige Berichterstattungen öffentlich zu machen.
Nun zum Thema Gemeinde und Gebietsreform: Wir wollen bürgernahe und kostengünstige Verwaltung. Dazu ist die derzeitige Kreisstruktur kontraproduktiv. Wir wollen die Kreise verringern und Leistungen möglichst dezentral organisieren.
In Zukunft wollen wir des weiteren die Verwaltung zweistufig organisieren. Damit wollen wir den Kommunen eine gute Selbstverwaltung ermöglichen.
Grundsätzlich gilt: effiziente Strukturen und Bürgernähe stehen im Vordergrund einer neuen Thüringer Kreisstruktur und Verwaltung.
Ich hoffe ich konnte ihnen damit die Frage grundsätzlich beantworten. Gerne antworte ich ihnen auf Anfrage detaillierter.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Metz