Frage an Peter Aumer von Anton S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. In meinen Augen, ist das 2-Grad-Ziel nur durch internationale Anstrengungen bei der Klimapolitik zu erreichen. Mit Blick auf Deutschland ist der Kohleausstieg Teil der von der Bundesregierung forcierten Energiewende, bei der die Bundesregierung das Ziel, eine effiziente, nachhaltige, verlässliche und bezahlbare Energieversorgung des Wirtschaftsstandorts Deutschlands zu sichern, stets im Auge hat. Die Energiewende ist ein Teil der Klimaschutzstrategie der Bundesregierung, neben den weiteren großen Bereichen Verkehr und Wohnen/Heizen.

Der Kohleausstieg bis 2038 steht dabei nicht für sich allein, sondern wird durch die intensive Förderung erneuerbarer Energien flankiert. Mit Blick auf die Versorgungssicherheit sind daher sogenannte Überprüfungsjahre beim Kohleausstieg implementiert wurden, sodass die Bundesregierung die Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung kontinuierlich und umfassend überprüft, insbesondere in Hinblick auf die Auswirkungen auf Versorgungssicherheit und Strompreise. Viele Kraftwerke werden daher nicht einfach nur stillgelegt, sondern es werden Anreizstrukturen für die Modernisierung zu flexiblen, gasbetriebenen Gas-KWK-Anlagen gesetzt, beispielsweise durch den Kohleersatzbonus im KWK-Gesetz. Das heißt, wir sichern Stromerzeugung in Deutschland und sorgen dafür, dass Wärme bezahlbar bleibt.

Mit Blick auf die erneuerbaren Energien ist es Ziel der Bundesregierung deren Anteil am Bruttostromverbrauch bis 2030 auf 65 Prozent zu erhöhen. Dieser liegt derzeit bei rund 38 Prozent. Zudem muss beständig und technologieoffen nach weiteren Einsparpotenzial beim Energieverbrauch geschaut werden. Hier sind schon große Fortschritte erzielt wurden, so lag der Energieverbrauch 2018 auf den niedrigsten Stand seit Anfang der 1970er Jahre.

Die Bundesregierung arbeitet mit Blick auf die Energieversorgung der Zukunft und unter Berücksichtigung der aktuellen Rahmenbedingungen mit sogenannten Szenarien. Mit Hilfe dieser Szenarien werden wissenschaftlich die Bedürfnisse der zukünftigen Stromversorgung ermittelt.

Anbei aktuelle Informationen zum Aktionsplan Stromnetz:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/A/aktionsplan-stromnetz.pdf?__blob=publicationFile&v=10
und zum Netzentwicklungsplan 2019-2030:
https://www.netzausbau.de/bedarfsermittlung/2030_2019/nep-ub/de.html

Der Ausstieg aus der Kohleverstromung ist ein großer Schritt. Er fordert weitere, wie den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und die Modernisierung unserer Stromnetze. Dazu werden wir das Erneuerbare-Energien-Gesetz novellieren und den notwendigen Netzausbau beschließen. Den Ausbau von Windanlagen an Land und die weitere Förderung von PV-Anlagen nehmen wir dabei besonders in den Blick.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Aumer