BPA/Steffen Kugler
(...) Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes enthält eine Reihe von Schutzmaßnahmen, die im Falle einer Pandemie der Gesunderhaltung der Bürgerinnen und Bürger dient. (...)
(...) Deshalb hatten wir für die Monate April – Juni die „Soforthilfe“ konzipiert, die von fast 2 Millionen Unternehmen in Anspruch genommen wurde. (...)
(...) Das Tempo der Ausbreitung des Virus und die inzwischen exponentielle Infektionsdynamik hat ein unmittelbares und schnelles Handeln erfordert. (...)
(...) Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren solide gewirtschaftet und konsequent auf die schwarze Null hingearbeitet. (...)
(...) Ich bitte Sie, diese Frage zuständigkeitshalber an das Bundesministerium für Verkehr zu richten. (...)
(...) Das vom Bundestag beschlossene Erneuerbare-Energien-Gesetz bereitet auch einen Weg in die „Post-Förderung-Ära“ vor: (...)