Frage an Peter Albach von Noah J. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Ich habe gelesen, dass Sie auch Bürgermeister sind. Wie können Sie das mit Ihrem Abgeordnetenmandat vereinbaren? Das würde mich sehr interesieren.
Sehr geehrter Herr Jakubowski,
Sie fragen mich, wie ich mein Bürgermeisteramt mit dem Abgeordnetenmandat vereinbaren kann.
Zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich ehrenamtlicher Bürgermeister meiner Heimatstadt Weißensee bin. Diese Stadt liegt in meinem Wahlkreis. Von 1990 bis 2005 war ich hauptamtlicher Bürgermeister und habe die Strukturen in der Stadtverwaltung aufgebaut.
Weißensee ist eine Gemeinde unter 10000 Einwohner und kann lt. Thüringer Kommunalordnung einen ehrenamtlichen Bürgermeister wählen. Zudem leitet die Verwaltung eine Hauptamtsleiterin.
Des Weiteren ist es wichtig zu wissen, dass ich selber für ca. 20 Wochen als Abgeordneter in Berlin bin und die restliche verfügbare Zeit für den Wahlkreis aufzuwenden habe.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Albach
Weitere Fragen an Peter Albach
(...) die Vereidigung vor dem Reichstag war gut und richtig. Leider ist es aber so, dass ich nicht an allen Veranstaltungen, die ich für wichtig und gut halte,teilnehmen kann. (...)
Sehr geehrter Herr Grolm,
(...) Zu den Ausführungen des Generalanwaltes am EuGH Damaso Ruiz-Jarabo Colomer in der Rechtssache C 267/06 ist festzustellen, dass auch das deutsche Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 17.07.2002 zur Verfassungsgemäßheit des Lebenspartnerschaftsgesetzes geurteilt hat, dass eingetragene Lebenspartnerschaften keine Ehe sind. Die beiden Institute – Ehe und Lebenspartnerschaft- sind nicht austauschbar, weil sich der Adressatenkreis, an den sich die Lebenspartnerschaft richtet, nicht den der Ehe berührt. (...)
Sehr geehrter Herr Schlenstedt,
ich habe die Sendung nicht gesehen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, da ich mich deshalb dazu nicht äußern möchte.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Albach