Frage an Peer Steinbrück von Andreas F.

17.07.2015 Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 4 Absatz 1 Nr. 1 des ESM-Finanzierungsgesetzes (ESMFinG), der Hellenischen Republik nach Art. 13 Absatz 2 des ESM-Vertrages grundsätzlich Stabilitätshilfe in Form eines ESM-Darlehens zu gewähren; Verwendung der SMP-Mittel 2014 zur Absicherung einer Brückenfinanzierung Drs. 18/5590

Lieber Genosse, lieber Peer,

vorab stimme ich Dir zu Deinem NEIN zu. Es zeigt doch das bei klarem Abstimmungsverhalten/Ergebnissen kein "Fraktionszwang" besteht ! Grins

Jedoch scheinst du mit Deiner Meinung auf verlorenem Posten zu stehen . Mich würde interessieren warum du so abgestimmt hast und weitere Griechenlandhilfen nicht befürwortest. Meine konkrete Fragen:
1. Siehst du weitere Finanzhilfen wie in bisheriger Form als unsinnig an?
2. Würde ein Austritt und Schuldenschnitt ( lt. Schäuble) auf lange Sicht die bessere Alternative sein um Griechenland eigenständig langfristig aus dem Morast einer inkompetenten Staatsverwaltung zu ziehen? Eine vernünftige Steuer- und Finanzverwaltung aufzubauen?

Besten Dank vorab für Deine Antwort...

LG Andreas