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Frage von Thomas S. •

Frage an Peer Steinbrück von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Steinbrück,

Bürger/innen stellen Ihnen auf abgeordnetenwatch Fragen, die m.E. ein öffentliches Interesse berühren. Ich z.B. fragte, wie Sie Ihre eigennützige Tätigkeit als hochbezahlter Vortragsredner mit den Ansprüchen an einen sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten zusammenbringen.

Sie "antworten" darauf mit der leider für Sie typischen Standardantwort:

"Sehr geehrter Herr Schüller ,

Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de. Mit dieser Antwort möchten wir Sie bitten, sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundestagsbüro von Herrn Steinbrück zu wenden. Dieses ist unter der Email-Adresse peer.steinbrueck@bundestag.de oder postalisch, (...)"

http://www.abgeordnetenwatch.de/peer_steinbrueck-575-37981--f362835.html#q362835

Ihre inhaltlich nichtssagende Antwort befriedigt mich in keinster Weise, ich verweigere Ihnen dafür meinen Dank.

Frage 1:

Ist es nicht abstrus, dass Sie Kanzler für mehr als 83 Millionen Menschen werden wollen, aber diesen Menschen auf abgeordnetenwatch mit nichtssagenden Standardantworten aus dem Weg gehen?

Nicht jede(r) Bürger(in) ist in der Lage oder gewillt, den von Ihnen vorgeschlagenen Kontakt via Brief oder e-mail auf zu nehmen (ich auch nicht, da ich mir auf Grund langjähriger Erfahrung nur einen weitgehend unproduktiven Dialog verspreche). Diese Bürger würden aber vermutlich mit Interesse inhaltlich befriedigende Antworten Ihrerseits auf abgeordnetenwatch wahrnehmen.

Frage 2:

Warum verweigern Sie Information und Transparenz?

Frage 3:

Ist Ihnen vorstellbar, dass Bürger/innen Ihr Verhalten als ignorrant empfinden könnten? (P.S.: Ich tue das.)

Frage 4:

Wäre abgeordnetenwatch nicht eine gute Möglichkeit, dass sie kompetent und engagiert Ihre Ideen, Überlegungen und Ziele darzustellen?

Frage 5:

Erweisen Sie mit Ihrem "Antwort"verhalten auf abgeordnetenwatch nicht der Demokratie und ihrem Image als demokratisch gewähltem Politiker einen Bärendienst?

Viele Grüße, Thomas Schüller

Portrait von Peer Steinbrück
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schüller,

haben Sie vielen Dank an Ihre Anfrage an Herrn Steinbrück über das Internetportal abgeordnetenwatch.de.

Herr Steinbrück hat sich dagegen entschieden das Portal abgeordnetenwatch.de zu nutzen, da er der Überzeugung ist, dass es keinen Mehrwert für die Wählerinnen und Wähler schafft, Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich direkt an Bundestagsabgeordnete wenden, um Fragen zu stellen. Die Kontaktdaten hält der Bundestag auf seinen Webseiten bereit. Ebenso kann man dort einsehen, welche Nebentätigkeiten ein Abgeordneter ausübt und wie sich sein Abstimmungsverhalten darstellt.

Abgeordnete des Deutschen Bundestages werden aus Sicht Herrn Steinbrücks nicht durch eine Internetplattform kontrolliert, die ihre „Spielregeln“ aufzudrängen versucht, sondern allein durch den Souverän. Dass manch einer ein anderes Verhältnis zur Bedienung dieser Internetplattform hat, gilt es zu respektieren. Er bittet jedoch auch darum, seine Haltung - mit der er im Übrigen nicht alleine steht - zu respektieren. Herr Steinbrück bevorzugt den direkten Kontakt mit Menschen statt des Umweges über einen vermeintlichen Dienstleister, der zumindest Teile seiner Einkünfte über Werbung erzielt. Dies ist eine von ihm bewusst getroffene Entscheidung. Dass die Betreiber des Internetangebotes insbesondere jene Abgeordnete maßzuregeln versuchen, die ihrem Drängen nicht entsprechen und dort keine Fragen beantworten, ist offensichtlich.

Mit dieser Antwort möchten wir Sie bitten, sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundestagsbüro von Herrn Steinbrück zu wenden. Dieses ist unter der Email-Adresse peer.steinbrueck@bundestag.de oder postalisch,
Peer Steinbrück, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Büro

Peer Steinbrück

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.