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Frage von Stephan K. •

Frage an Peer Steinbrück von Stephan K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Steinbrück,

ich bin Bürger der Bundesrepublik Deutschland und lese momentan Ihr Buch: Unterm Strich als aktuelle Taschenbuchausgabe.

In dem Kapitel I heißt es da, das bestimmte Bevölkerungsgruppen den Sozialstaat finanzieren, und das, wenn dies quasi weniger stattfindet oder weniger stattfinden wird, auch der Sozialstaat mehr in frage gestellt wird.

Meiner Meinung nach ist dabei folgendes außer Acht geblieben:

1.) Die Produktivität ist gestiegen.
2.) Durch eine Finanztransaktionssteuer, die Sie als Minister abgelehnt haben, hätte der Staat ein Mehr an Einnahmen gehabt (bzw. wird es haben).
3.) Durch Steuerhinterziehung (Schweiz, Österreich usw.) sind dem Staat Verluste entstanden.

Dies sind nur einige Punkte, die ich aufführen möchte, es fehlen z.B. Betriebsprüfungen und die mangelnde Ausstattung der Finanzämter, so das Prüfungen von Steuererklärungen schon gar nicht mehr stattfinden.

Ich finde daher, das das Schreckgespenst, der Sozialstaat sei quasi „nicht mehr finanzierbar“ , das Sie beschreiben, so nicht hinnehmbar ist.

Aber vielleicht dient dies ja auch dazu, das Sie damit eventuellen Sozialstaatsabbau einfach vorbereiten wollen, mit den angegebenen Argumenten.

Ich werde Sie daher, da Sie ja als Kanzlerkandidat der SPD gelten, auf keinen Fall wählen. Auch die Partei SPD werde ich nicht wählen. Sie hat keine Vision und hat auf die Fragen der Zeit Rezepte, die von vor 30 Jahren stammen.

Für die Bundestagswahl 2013(?) könnte folgende Ergebnis eintreffen: 30% Die Grünen, 10% Die Linke, 10% Die Piraten. Damit wäre Ihre Politik des Finanztechnokraten abgewählt.

Wie sehen Sie das?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Knoblauch,

Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Mit dieser Antwort möchten wir Sie bitten, sich mit Ihrem Anliegen
direkt an das Bundestagsbüro von Herrn Steinbrück zu wenden. Dieses ist
unter der Email-Adresse peer.steinbrueck@bundestag.de oder postalisch,
Peer Steinbrück MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

zu erreichen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Büro Peer Steinbrück

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.