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Paul-Philipp Neumann
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Frage von Heiko G. •

Bundespräsident Steinmeiers Staatsziel heißt Antifaschismus (2020) - Was bedeutet für Sie persönlich Antifaschismus ?

Bundespräs.Steinmeiers Staatsziel heißt Antifaschismus - wie setzen Sie sich persönl. dafür ein, daß unsere repräsentative Demokratie vor Feinden der Demokratie geschützt u. qualifiziert ergänzt wird ?

Bundespräsident Steinmeiers Staatsziel heißt Antifaschismus ( 27.9.2020 Quelle https://www.rnd.de/politik/steinmeiers-staatsziel-heisst-antifaschismus-HBTBBQU65JAUTB6LYMBHE2MHNA.html )

Was bedeutet für Sie persönlich Antifaschismus ?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Hier geht es um zwei Dinge, nämlich erstens um mehr direkte Demokratie (durch qualifizierte Ergänzung der repräsentativen Demokratie) und zweitens um Antifaschismus. Ich möchte betonen, dass mehr direkte Demokratie nicht die alleinige Antwort auf die Frage sein kann, wie wir die Demokratie vor ihren Feinden schützen - sie wird aber sicherstellen, dass Menschen weniger anfällig für die Versprechen von Populisten sein werden. Im bündnisgrünen Wahlprogramm ist hierfür die Einführung von Bürger*innenräten vorgesehen, ich selbst möchte aber noch einen Schritt weiter gehen und mich für entsprechende Abstimmungen, auch auf Bundesebene, einsetzen.