Frage an Patrick Meinhardt von Gerhard K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Keller,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 29. Juli 2013. Sie beschäftigen sich mit einem sehr wichtigen Thema, das finde ich klasse!

Filme wie „Eine unbequeme Wahrheit“ oder auch „Please Help the World“ schaffen Bewusstsein. Dies ist besonders wichtig bei einem so komplexen und vielschichtigen Thema wie dem Klimawandel. Gerade in den USA, wo der menschliche Einfluss auf die Erderwärmung bei Teilen der Bevölkerung noch umstritten ist und die wissenschaftlichen Forschungserkenntnisse nicht wahrgenommen werden, spielen solche Filme eine herausragende Rolle für Information und Bildung einer breiten Öffentlichkeit. Dennoch müssen wir diesen Filmen mit Vorsicht begegnen, die anschauliche Darstellung im Film geht oft mit einer gewissen Vereinfachung oder auch mit Übertreibungen einher.

Dem Klimawandel begegnen wir mit zahlreichen Maßnahmen zum Klimaschutz. Wir Liberale wollen, dass Deutschland Vorreiter beim Umweltschutz bleibt, die Energiewende wollen aktiv mitgestalten. Die schwarz-gelbe Koalition hat im vergangenen Jahr das Gesamtbudget für den internationalen Klimaschutz um 100 Mio. Euro erhöht: Im Bundeshaushalt 2013 waren es 1,9 Mrd. Euro.

Zwei Maßnahmen stehen im Mittelpunkt beim Klimaschutz: Der Handel mit Emissionsrechten und die Wärmedämmung der Gebäude. Wir haben in dieser Legislaturperiode das oberste Ziel des Emissionshandels erreicht: Die Emissionen wurden wirksam auf eine feste Menge begrenzt. Auf den Gebäudebereich entfallen knapp 40% des deutschen Endenergieverbrauchs und etwa ein Drittel der CO2-Emissionen. Die energetische Sanierung des Gebäudebestandes ist daher von großer Bedeutung für das Erreichen der Klimaschutzziele. Bis 2050 wollen wir einen nahezu klimaneutralen Gebäudebestand, die Minderung des Primärenergiebedarfs von 80% sowie bis 2020 eine Reduzierung des Wärmebedarfs um 20% erreichen. 1,8 Mrd. Euro werden von 2012 bis 2014 jährlich in das CO?-Gebäudesanierungsprogramm investiert.

Im Bereich der Energiepolitik geht es um den Aufbau eines komplett neuen Energiesystems bis 2050. Im Vordergrund stehen dabei Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltschutz. Energie muss für alle Bürger, für die mittelständischen Betriebe, das Handwerk und die Industrie bezahlbar bleiben, wir wollen deshalb wieder mehr Markt und weniger Planwirtschaft und fordern eine umfassende Überarbeitung des EEG-Gesetzes. Wir unterstützen die Einführung einer Strompreisbremse, damit zum 1. Januar 2014 die Strompreise nicht erneut steigen. Der Ausbau der Stromnetze muss außerdem beschleunigt werden.

Eine auf Deutschland oder auch die EU konzentrierte Politik ist bei diesen Politikfeldern jedoch nicht ausreichend, sie kann das Klima nur in einem sehr kleinen Rahmen beeinflussen. Wir können mit unserem Anteil von etwa 15 Prozent der Emissionen global nur etwas bewegen, wenn andere Länder unserem Vorbild folgen. Es kommt darauf an, gerade in den Schwellenländern Klimaschutz zu verstärken und in den tropischen Ländern die Regenwälder zu schützen. Während die internationalen Klimaverhandlungen nur im Schneckentempo vorangehen, haben die Schwellenländer deutliche Fortschritte in ihrer nationalen Gesetzgebung gemacht. Dies wiederum kann auch die Bereitschaft zu internationaler Kooperation langfristig verstärken!

Ich hoffe, ihre Frage beantwortet zu haben. Sollten Sie weitere Fragen haben, stehe ich Ihnen auch gerne persönlich zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
verbleibe ich
Ihr
Patrick Meinhardt, MdB