Frage an Omid Nouripour von Paul F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Nouripour,
Sie haben in ihrer Entgegnung auf meine Fragen bezüglich ihres geplanten Treffens mit dem iranischen Botschafter Sheikh Attar auf Erklärungen auf ihrer Facebookseite verwiesen, die allerdings meine Fragen nicht beantworten. Ich habe sie deshalb hier noch einmal gepostet und würde gerne auf Ihr Angebot zurückkommen, dazu "Rede und Antwort" zu stehen.
Mit freundlichen Grüßen,
Paul Frei
Hier meine (aktualisierten) Fragen:
Dem Internet ist zu entnehmen, dass Sie die für Februar geplante Diskussionsveranstaltung mit dem iranischen Botschafter Scheikh Attar am 5.5.2010 im Studio der ARD nachholen wollten; sie ist nun ein zweites Mal ausgefallen, soll aber weiterhin stattfinden.
In einer Antwort zum Thema Iran schreiben Sie:
"Die Konfrontation kann den Dialog nicht ersetzen, dass muss auch Westerwelle verstehen." Auch behaupten Sie immer wieder, ein Abbruch des Dialogs mit dem Regime im Iran stärke nur die Hardliner.
Dazu meine Fragen:
1. sehen sie im Ahmadinejad-Vertrauten Attar keinen Hardliner des Regimes?
2. Wie führt man einen Dialog mit dem Vertreter eines Regimes, das seine Oppositionellen einsperrt, vergewaltigt und tötet?
3. Was erwarten Sie sich konkret von solch einem Dialog?
4. Botschafter Attar und andere Regimerepräsentanten werden von Rechtsradikalen und Antisemiten aller Art hofiert. Ich nehme an, einen Dialog mit der NPD würden Sie ablehnen. Was ist ihrer Meinung nach der Unterschied zwischen Herrn Attar und Neonazis, der den Dialog mit dem einen möglich macht, mit den anderen aber ausschließt?
Lieber Paul Frei,
hier die Antworten auf Ihre Fragen:
1) Scheikh Attar ist zweifelsohne ein Vertreter des iranischen Regimes und ein Verbündeter der „Regierung“ Ahmadinedschad.
2) Seit langem verhindern Vertreter der „Regierung“ Ahmadinedschad eine Auseinandersetzung über die Menschenrechtsverletzungen indem sie entweder behaupten es gebe diese nicht, oder den Dialog verweigern. Auf dem Podium würde ich gerne die Gelegenheit nutzen und Scheikh Attar mit den Vorwürfen konfrontieren.
3) Ich möchte die Veranstaltung nutzen, um auf die Lage der Menschenrechte und ganz konkret auf die Situation der Oppositionellen im Iran hinzuweisen und wieder Aufmerksamkeit für die grüne Bewegung im Iran zu erzeugen. Die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft, zu der auch Deutschland und die deutsche Öffentlichkeit zählt, sind der einzige Schutz, den wir aus der Ferne den iranischen Oppositionellen zukommen lassen können.
4) Ich finde die NPD und die iranische Regierung nicht vergleichbar.
Wie Sie sicherlich schon mitbekommen haben wurde die Veranstaltung zwischenzeitlich erneut verschoben. Aktuelle Informationen zu einem Nachholtermin erhalten Sie auf www.nouripour.de oder unter http://www.facebook.com/omid.nouripour
Viele Grüße
Omid Nouripour
Weitere Fragen an Omid Nouripour
Ihr Beispiel zeigt, wie wichtig es ist, konkrete Engpässe vor Ort zu identifizieren und gezielt zu beheben. Bund und Länder müssen dafür Hand in Hand arbeiten – und genau hier liegt noch viel vor uns.
Damit setzen wir ein starkes Zeichen gegen Hass auf Jüdinnen und Juden und unterstreichen, dass die Bekämpfung von Antisemitismus eine zentrale Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten ist.
Dennoch unterstützen wir den interfraktionellen Antrag als ein entscheidendes Signal für ein geschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland.
Herr Nouripour spricht sich deutlich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD aus. In einem Interview mit der Welt am Sonntag betonte er: