Frage an Oliver Stirböck von Klaus R. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr R.,

am 3. Juni wurde seitens der Landesregierung das Konzept zur Umsetzung des #DigitalPaks in Hessen vorgestellt. In diesem Zusammenhang wurde der notwendige Gesetzentwurf, der zur Umsetzung notwendig ist, angekündigt. Dieser wird nächste Woche in einer ersten Lesung im Plenum beraten, so dass bis jetzt der Landtag diesbezüglich noch nichts verabschiedet. Beschlossen wurde hingegen im Kulturpolitischen Ausschuss auf Initiative der Opposition eine Anhörung zum Thema Umsetzung des Digitalpaktes im hessischen Landtag.
Im Rahmen der Ankündigungspressekonferenz Anfang Juni wurden auch die wichtigen Herausforderung und offensichtlichen Themenbereiche, die wir Freien Demokraten ebenso wie Sie bereits mehrfach hervorgehoben haben, herausgestellt.

Vor diesem Hintergrund lässt darauf hoffen, dass nun der DigitalPakt auch in Hessen auf den Weg gebracht werden kann. Nichtsdestotrotz zeigte sich einmal mehr als, dass wieder nur mit halber Kraft vorgegangen wird, wenn die Landesmittel nicht verdoppelt werden. Wir sind der Überzeugung, dass die angekündigten 128 Millionen nicht ausreichen werden, um alle Aufgaben bewältigen zu können. Zudem wird ein Teil der „zusätzlichen“ Mittel von den Schulträgern vor Ort aufzubringen sein. Hier bleibt das Land Hessen hinter den Erwartungen von allen Beteiligten zurück. Aus diesem Grund haben wir einen eigenen Haushaltsantrag zur Digitalen Bildung auf den Weg gebracht, der die Verdopplung der Bundesmittel durch originäre Landesmittel anstrebt.

Oliver Stirböck