Oliver Alefs
FDP
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Frage von Ulrich S. •

Frage an Oliver Alefs von Ulrich S. bezüglich Umwelt

Um die Beantwortung folgender Fragen wird gebeten.

1. Wie ist Ihre Position zur Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf?
Dafür/Dagegen

2. Es gibt keinen Grenzwert für Fluglärm. Braucht Deutschland einen?
Ja/Nein

3. Werden Sie sich persönlich für eine zügige Einführung eines Grenzwerts einsetzen?
Ja/Nein

4. Sind Sie für ein Gesetz für einen wirklichen Schutz vor Fluglärm (WHO-Empfehlung Grenzwert von 40 dB(A))?
Ja/Nein

4. Die Flugrouten sind als gültiges Gesamtdokument nicht öffentlich zugänglich. Werden Sie für eine verpflichtende Offenlegung der Gesamtdokumente der jeweils gültigen Flugrouten energisch eintreten?
Ja/Nein

5. Sollten für Städte mit Luftreinhalteplänen Baumschutzsatzungen verpflichtend sein?
Ja/Nein

6. Werden Sie, im Falle eines Wahlsieges, ÖPNV nutzen/laufen, um zum Landtag zu kommen?
Ja/Nein

7. In wie vielen Jahren soll aus der Braunkohle ausgestiegen werden?
0/5/10/15/20/25/30

8. Durch Lärm wird nachweislich die Leistungsfähigkeit gemindert. Muss NRW leiser werden, um wieder wirtschaftlich besser zu werden?
Ja/Nein

9. Muss bei allen Bauvorhaben, vorher berücksichtigt werden, wie sich dieses auf das Mikroklima auswirkt?
Ja/Nein

Anmerkung:
Alle Fragen sind mit einer klaren Position beantwortbar.
Ein Qualitätsmerkmal für Politiker ist aus meiner Sicht die Klarheit ihrer Position. Unklares Positionen oder Geschwafel wird als Zeichen fehlender Werte gewertet.

Antwort von
FDP

Um die Beantwortung folgender Fragen wird gebeten.

1. Wie ist Ihre Position zur Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf?
Dafür
Eine Kapazitätserweiterung sehe ich positiv, die Wirtschaftsregion Rhein -Ruhr braucht interantionale Verbindungen. Flugzeuge werden leiser und haben eine bessere Steigleistung, objektiv nimmt die Lärmbelästigung immer weiter ab. Eine Ausweitung sichert Arbeitsplätze. Es läuft zur Zeit ein Planfesstellungsverfahren in dem es wohl noch Nachbesserungsbedarf gibt, dieses muss die Genehmigungsbehörde prüfen und bewerten.

2. Es gibt keinen Grenzwert für Fluglärm. Braucht Deutschland einen?
Nein
Meiner Meinung nach sind die derzeitigen Werte für Genehmigungen ausreichend.

3. Werden Sie sich persönlich für eine zügige Einführung eines Grenzwerts
einsetzen?
Nein
Siehe Frage 3.

4. Sind Sie für ein Gesetz für einen wirklichen Schutz vor Fluglärm
(WHO-Empfehlung Grenzwert von 40 dB(A))?
Nein

Siehe Frage 3

4. Die Flugrouten sind als gültiges Gesamtdokument nicht öffentlich
zugänglich. Werden Sie für eine verpflichtende Offenlegung der
Gesamtdokumente der jeweils gültigen Flugrouten energisch eintreten?
Nein

In den besonderen Gefärdungszeiten , wie wir sie zur Zeit haben, sehe ich keinen zwingenden Grund auf Grund von Sicherheitbedenken zu veröffentlichen.

5. Sollten für Städte mit Luftreinhalteplänen Baumschutzsatzungen
verpflichtend sein?
Nein

Warum sollte jemand kostenpflichtig dazu gezwungen werden.

6. Werden Sie, im Falle eines Wahlsieges, ÖPNV nutzen/laufen, um zum Landtag
zu kommen?
Nein

Zeitlich nicht Möglich.

7. In wie vielen Jahren soll aus der Braunkohle ausgestiegen werden?
0/5/10/15/20/25/30
Braunkohle ist auch ein wichtiger Rohstoff, wir werden auch noch länger auf fossile Energieträger angewiesen sein, damit Strom auch für jeden bezahlbar bleibt.

8. Durch Lärm wird nachweislich die Leistungsfähigkeit gemindert. Muss NRW
leiser werden, um wieder wirtschaftlich besser zu werden?
Ich finde NRW ist leiser geworden wie noch vor vielen anderen Jahren. Für die Anforderungen ist allerdings das Bundesimmissionsschutzgesetzt massgeblich.

9. Muss bei allen Bauvorhaben, vorher berücksichtigt werden, wie sich dieses
auf das Mikroklima auswirkt?
Nein

Ich möchte keinem Eigetümer vorschreiben welche Pflanzen und Biomassen er zu pflanzen und zu produzieren hat. Die Anforderungen werden auf Ebenen eines Flächennutzungsplans wie Regionalplanungen festgelegt. Durch Festlegungen kaltluftproduzierender Flächen wir dieses in den Planungsprozess mit eingebunden.

Anmerkung:
Alle Fragen sind mit einer klaren Position beantwortbar. Ein Qualitätsmerkmal für Politiker ist aus meiner Sicht die Klarheit ihrer Position. Unklares Positionen oder Geschwafel wird als Zeichen fehlender Werte gewertet.