Frage an Olaf Steinberg von Werner S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Nach dem Lesen Ihrer Vita drängt sich mir folgende Frage auf: Vorausgesetzt, Sie werden in den kommenden Landtag gewählt, werden Sie sich dann einer so genannten Stasi-Überprüfung stellen?
Sehr geehrter Herr S.,
dass sich beim Lesen meiner Vita die Frage einer Stasi-Überprüfung "aufdrängt", kann ich zwar nicht nachvollziehen, aber die freiwillige Überprüfung nach § 48 Abgeordnetengesetz M-V wird von mir selbstverständlich beantragt. Nebenbei gesagt, würde ich es begrüßen, wenn aus dieser Freiwilligkeit eine Pflicht für jeden Landtagsabgeordenten werden würde.
Natürlich ist das nicht meine erste Überprüfung, sie wurde bei Einstellung in den öffentlichen Dienst vorgenommen und nochmals aktuell in diesem Jahr als Mitglied des Kreistages Ludwiglust-Parchim. Auch hier war die Überprüfung freiwillig. Ohne dem Abschlussbericht dieser aktuellen Überprüfung vorzugreifen, den ich als Kreistagspräsident vorzulegen habe, kann ich Ihnen aber trotzdem schon sagen, dass es bei mir keine Anhaltspunkte für eine Stasi-Mitarbeit gibt.
Vielen Dank für Ihr Interesse und freundliche Grüße
Ihr Olaf Steinberg
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(...) danke für den ersten Satz. Aber leider kann ich nicht nachvollziehen, wie Sie meine Vorstellungen von Demokratie kennen wollen, ohne dass wir beide jemals darüber gesprochen haben oder ich Äußerungen gemacht hätte, die diese angeblichen "vordemokratischen Vorstellungen" bestätigen könnten. (...)