Frage an Olaf Neitzel von H. H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Neitzel,
Wie will Ihre Partei mit Ausländern, die keine oder kaum eine Chance auf dem deutschen Arbeitsmarkt haben, verfahren?
Bleiben sie im sozialen Netz oder sind bessere Ausbildungsangebote vorgesehen und was wenn diese nicht angenommen werden?
MfG
Sehr geehrter Herr Hühnken!
In Deutschland ist die Grenze der Belastbarkeit überschritten. Der hohe Ausländeranteil hat in vielen Städten und Stadtteilen dazu geführt, daß Deutsche in die Minderheit geraten, Schulklassen fast nur noch aus Ausländern bestehen und - vor allem bei Türken - Parallelgesellschaften entstehen. Die Aufnahmefähigkeit für Ausländer aus fremden Kulturkreisen ist erschöpft, teilweise bereits überschritten, eine Integration findet kaum noch statt. Noch mehr Ausländer werden insbesondere nicht benötigt, um den Bevölkerungsrückgang in Deutschland auszugleichen und die sozialen Sicherungssysteme zu retten. In einem der am dichtesten besiedelten Staaten der Welt und angesichts der großen Umweltprobleme wäre ein gewisser Rückgang der Bevölkerungsdichte ein Segen. Die Renten müssen auf andere Weise gesichert werden, vor allem durch Förderung der deutschen Familien. Dies gilt um so mehr, als die Ausländer das Sozialsystem bisher nicht entlasten, sondern belasten.
Deshalb müssen alle Möglichkeiten wahrgenommen werden, um die Zuwanderung von Ausländern zu begrenzen und bestimmte Ausländergruppen in ihre Heimat zurückzuführen. Dazu zählen Rückkehrhilfen für arbeitslose Ausländer, die zwingende Ausweisung bei wiederholten oder schweren Straftaten, die Begrenzung des Familiennachzugs auf Kleinkinder bis 6 Jahre, die Beendigung des Aufenthalts von integrationsunwilligen Ausländern, die Zurückweisung von Ausländern, die von vornherein sozialhilfebedürftig wären und die zwingende Ausweisung von Ausländern, die länger als ein Jahr Sozialhilfe beziehen.
Mit freundlichen Grüßen Neitzel