Frage an Olaf Konstantin Krueger von Barbara S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie stehen Sie zum Grundeinkommen?
Meine Antwort: Wir PIRATEN setzen uns für das „Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)“ ein. Im Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 haben wir dies im Kapitel „Arbeit und Soziales“ dargelegt (11.1, 11.4 und 11.5). Meine Begründung: Die digitale Transformation verlangt nach couragierten Antworten, einer konsolidierten, proaktiven, gesamtverantwortlichen Digitalpolitik. Wir Digitalpolitiker leben längst im „Neuland“ - uns sind die technischen, wirtschaftlichen, sozialen Chancen und Risiken der Digitalen Revolution vollumfänglich bewusst. Deshalb bestehen wir auf eine werteorientierte, strategische Digitalpolitik mit positiver Zukunftsvision. Die anstehenden tiefgreifenden Veränderungen unserer Lebens- und Arbeitswelt verlangen aus unserer Sicht einen konstitutiven Paradigmenwechsel in unserem Sozialstaat. Deshalb erläutern wir PIRATEN in unserem Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 unter anderem, dass der Deutsche Bundestag die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens breit diskutieren muss: „Unser Ziel ist es, das Grundeinkommen in unserer Gesellschaft mehrheitsfähig zu machen.“