was unternimmt die grünenfaktion gegen die zunehmende luftverschmutzung durch kreuzfahrtschiffe? lt. ndr soll dadurch die l. um das doppelte des gesamten hamburger autoverkehrs zugenommen haben.

Sehr geehrte Frau W.

Zunächst einmal bitte ich um Nachsicht, dass die Antwort auf Ihre Ende Juni gestellte Frage erst so spät kommt. Ich musste – da ich das Ressort Bauen und Wohnen führe – zunächst Informationen aus unserem Hafenressort einholen, was ferienbedingt leider länger als üblich dauerte.

Ich danke Ihnen für Ihre Nachricht bzgl. der Presseberichterstattung im NDR vom 17.6.2023, denn das Thema Luftbelastung hat uns als Grüne immer wieder umgetrieben, um die Emissionen zu senken (z.B. Dieselfahrverbote für einige Straßen in Elbnähe). Wie der Bericht im NDR selbst bereits darlegt, hat die zitierte Studie allerdings Schwächen, die sich bedauerlicherweise nicht auflösen lassen. Die zu Grunde gelegten statistischen Werte und Hochrechnungen sind ungenau und in ihrer Zuspitzung wahrscheinlich so für Hamburg nicht zutreffend. Wir gehen, auch auf Grund der vorliegenden Messdaten, von deutlich abnehmenden Luftbelastungen aus. Dies obwohl die Kreuzfahrerei in Hamburg jüngst zugenommen hat. Die wenn auch zu geringe, aber immerhin ansteigende Nutzung der Hamburger Landstromanlagen sowie technische Innovationen haben bereits zweifelsohne zu Verringerungen der Emissionen geführt, auch wenn hier noch mehr möglich ist. Diesen Weg wollen wir Grüne konsequent und verstärkt weitergehen. Neben der verbindlichen, europäisch geregelten Nutzung von Landstrom in unserem Hafen ab 2030 setzen wir auf eine frühere Verbindlichkeit und Umsetzung in Hamburg, vorausgesetzt natürlich die technische Machbarkeit und Umsetzbarkeit, an der es bisweilen manchmal hakt. Wir stehen in Kontakt mit der Kreuzfahrt-Industrie und machten dort wiederholt deutlich, dass wir eine Nutzung der Landstrom-Anlagen erwarten, ebenso wie eine erkennbare und deutliche Bereitschaft stets in die machbaren Innovationen zu investieren. In der Tat erleben wir eine relative hohe Investitions- und Innovationsbereitschaft seitens der Kreuzfahrt und sehen auch Verbesserungen. Auch in den übrigen Schiffsverkehren setzten wir uns für eine schnelle Umsetzung der Transformation ein, dahingehend, dass die Reedereien in naher Zukunft die Möglichkeit erhalten im Hamburger Hafen alternative Treibstoffe zu bebunkern, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und ihre Flotten zu erneuern. Im Übrigen sieht die EU-Gesetzgebung auch für Containerschiffe eine verpflichtende Nutzung von Landstromanlagen ab 2030 vor. Der Hamburger Hafen ist mit dem bereits im Gang befindlichen Planungen und Ausbauten dieser Anlagen auf einem guten und sogar vorbildlichen Weg. Zweifelsohne trägt auch der Stadtverkehr einen Teil zur Gesamtmenge der Hamburger SOx-Emissionen bei. Deren genaue Menge ist ebenso unbekannt, da unsere Angaben nur auf den Messdaten beruhen, die die Stadt erhebt, wir aber keine Auskunft über die jeweiligen Emittenten und Mengen haben. So oder so trägt aber die Politik der Mobilitätswende und der vermehrte Einsatz von E-Fahrzeugen sowie die Verdichtung des ÖPNV-Angebots zu einer Reduktion und einer wahrscheinlich sehr bald absehbaren besseren Luftqualität bei.

Vielen Dank für Ihre Nachricht und ich wünsche Ihnen alsbald einen besseren Schlaf und dass Sie in naher Zukunft wieder besser durchatmen können.

Olaf Duge