Frage an Olaf Duge von Thomas S. bezüglich Humanitäre Hilfe

Sehr geehrter Herr Schüller,

Für Ihr Engagement gerade für Menschen in besonders schwierigen Lebenslagen, wozu Obdachlose sicherlich gehören, schätze ich sehr. Mit meinem Ressort "Stadtentwicklung und Wohnen" komme ich zwar nur indirekt mit der öffentlichen Unterbringung in Berührung. Aber mein Ansinnen ist es Menschen in präkerer Lage nicht nur eine Unterbringung zu ermöglichen, sondern ihnen wieder die Möglichkeit zu einem eigen bestimmten Wohnen – dazu gehört die Auswahl des Wohnortes und die eigen bestimmte Unterzeichnung eines Mietvertrages – zu geben. Deshalb verfolge ich z.B das Projekt "Housing first" und deren Ergebnisse mit großem Interesse und deshalb unterstütze ich auch alle Schritte um mehr Wohnungen für Menschen ohne Wohnung (Dringlichkeitsbestätigungen) oder unterversorgtem Wohnraum (Dringlichkeitsbescheinigungen) bereitzustellen. Hierzu habe ich mich z.B. insbesondere für den rot-grünen Antrag Drs. 22/2676, der gestern am 13.1.21 in der Bürgerschaft beschlossen wurde, eingesetzt.  (http://www.buergerschaft-hh.de/parldok//dokument/22/art/Drucksache/num/2676)

Darüber hinaus kann ich Ihnen zusichern, dass die Grüne Bürgerschaftsfraktion alle hilfreichen Initiativen unterstützt, um mehr obdachlose Menschen in Hotels unterzubringen. Gerade in den jetzt kälter werdenden Wintermonaten und unter den verschärften Bedingungen der Corona-Pandemie ist das wichtig, um möglichst viele Obdachlose in dieser Krisensituation gut versorgen zu können. Wir begrüßen ausdrücklich die verschiedenen gesellschaftlichen Initiativen, die mit Spendenmittteln und in Kooperation mit freien Trägern der Obdachlosenhilfe Aufenthalts- und Übernachtungsplätze schaffen, finanzieren und Betreuung organisieren.

Auch die Stadt Hamburg hat ein begrenztes Angebot an Notunterbringungsplätzen in Hotels und Pensionen. Dort kommen bisher in Ausnahmefällen Obdachlose unter, wenn zum Beispiel schwerwiegende gesundheitliche Beeinträchtigungen oder Behinderungen vorliegen oder keine geeigneten Plätze in den regulären Notunterkünften bei fördern & wohnen zur Verfügung stehen. Auch in der Bürgerschaft haben wir das Thema diskutiert und den Senat durch einen Antrag von GRÜNEN und SPD ersucht, „für besondere Zielgruppen weitere Möglichkeiten zur Einzelunterbringung während der Pandemie zu prüfen und entsprechend zu realisieren.“ Drs. 22/2311.

Zudem wurden mit dem Winternotprogramm 20/21 die Kapazitäten der Unterbringung um 250 Plätze am Standort Schmiedekoppel 29 erweitert, um eine entzerrte Belegung zu realisieren, so dass inzwischen nach Angaben der Sozialbehörde 1020 Betten bereitstehen, deren Hygiene-Konzept mit der Gesundheitsämtern abgestimmt ist. Auch gilt an den Standorten der Notunterbringung eine sog. „Geschwächten-Regelung“, wonach physisch oder psychisch erheblich geschwächte Personen in der Notübernachtungsstätten bleiben können. Weiter können in den Notunterkünften die Angebote der Betreuung und Sozialberatung sowie die medizinische Betreuung für alle Nutzenden niedrigschwellig angeboten werden.

Angesichts der coronabedingten Verschärfung der Versorgungskrise von Obdachlosen reichen aus unserer Sicht diese jedoch Maßnahmen nicht aus. Die gehäuften Todesfälle unter Obdachlosen, deren genaue Todesursachen mir bisher nicht bekannt sind, deuten zumindest darauf hin, dass die körperliche und psychische Verfassung vieler Obdachloser durch die harten Bedingungen der letzten Monate geschwächt ist und gleichzeitig bei Vielen eine Angst vor Ansteckung in größere Notunterkünfte besteht. Auch wenn dieser Angst bisher sehr geringe Ansteckungszahlen in öffentlichen Unterbringungen gegenüberstehen, sind diese Befürchtungen doch vorhanden und halten sicher einige Obdachlose davon ab, die Angebote der Notunterkünfte zu nutzen. Als Grüne Bürgerschaftsfraktion werden wir deshalb in der Koalition weiterhin darauf dringen, die behördlichen Angebote zur Unterbringung in Hotels und Pensionen weiter auszubauen.

Mit freundlichem Gruß

Olaf Duge