Frage an Olaf Duge von Benigno d. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Fragesteller

Es tut mir leid, dass Sie bisher von mir noch keine Antwort erhalten haben. Leider hat mich Ihre Frage aufgrund einer fehlerhaften e-mailadresse bei abgeordnetenwatch erst vor Kurzem erreicht.

Manchmal ist es aber auch durchaus vorteilhaft Dinge aus einer längeren Distanz zu sehen. Ihre Frage hat ja nach wie vor eine aktuelle Bedeutung, denn das Referendum, das die Bürgerschaft im Zusammenhang mit der Abstimmung um die Frage, ob Hamburg die Olympiade 2014 ausrichten soll, hat sich gleich beim ersten Mal als zusätzliches Element der direkten Demokratie bewährt. Ein Volksentscheid wäre hier aufgrund der zeitlichen Vorgaben nicht mehr realistisch gewesen und hätte quasi bedeutet, dass Hamburg sich nicht mehr hätte bewerben können. Das Kalkül der Gegner einer Olympiade in Hamburg ging wohl auch in diese Richtung, weil sich viele Gegner nicht zugetraut hatten, dass sich eine Mehrheit der Bevölkerung im Referendum gegen die Olympiade in Hamburg 2024 aussprechen würde. Sie wurden eines Besseren belehrt. Auch die hohe Beteiligung am Referendum zeigt, dass die Bevölkerung sehr wohl differenziert entscheiden kann. Es bedarf dazu nicht alternativer Voten, sondern es genügt die Möglichkeit der Ablehnung, die dann ja auch von der Mehrheit genutzt wurde.

Interessant wäre z.B. auch die Frage, ob bei einem zusätzlichen Feiertag, wie er derzeit in der Bürgerschaft diskutiert wird und entscheiden werden soll, nicht auch kurzfristig durch ein  Referendum entschieden werden sollte. Dabei stellt sich zum einen die Frage, ob ein zusätzlicher Feiertag gewollt wird (ich glaube, dass sich hierfür eine Mehrheit finden würde, auch wenn es Gegner gibt), zum anderen, ob wir einen gemeinsamen Feiertag mit den Nachbarländern haben wollen oder nicht und drittens, welcher Tag denn dieser Feiertag sein soll. Sollte darüber nicht die Bevölkerung durch Auswahl entscheiden? Ein Volksentscheid würde hier aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen Abläufe in Hamburg erst nach ca. 2-3 Jahren eine Entscheidung herbeiführen, ein Referendum kann das selbe in wenigen Monaten umsetzen (denn eigentlich wollen viele schon in diesem Jahr den zusätzlichen Feiertag).

Ich freue mich über ihr Engagement.

Viele Grüße

Olaf Duge