Frage an Olaf Duge von Karin J. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Hallo K. Jung

Bei der Frage der Zuschnitte der Ausschüsse sind die Bezirke - mit wenigen Ausnahmen wie z.B. dem Jugendhilfeausschuss - autonom. Bei dem Zuschnitt spielt sowohl eine Rolle, welche Bedeutung die jeweiligen Fachgebiete haben oder ihnen beigemessen werden soll als auch wie groß die Zahl der Ausschüsse werden soll (zeitliche Belastung der Verwaltung als auch der Ausschussmitglieder/Effektivität).

In der letzten Legislatur hätte die GAL-Fraktion Wandsbek auch aufgrund der anstehenden Bildungsreform gerne einen eigenen Ausschuss für Bildung gehabt. Wir konnten uns aber gegenüber der CDU/FDP Mehrheit nicht durchsetzen. Hintergrund waren für CDU und FDP taktische Momente, nämlich dass der nächste Ausschussvorsitz an die SPD gegangen wäre und - so meine Vermutung - die CDU befürchtete, dass ein Ausschuss, der sich nur mit Bildungsfragen befasst hätte, die Zerrissenheit der CDU-Fraktion (Gegner und Befürworter der Primarschule) als auch Probleme mit dem Koaltitionspartner FDP offenbart hätte.

Die Verbindung von Finanzen und Kultur macht schon Sinn, da ein Großteil der Themen aus dem Kulturbereich mit Mittelvergaben zur Unterstützung von kulturellen Aktivitäten zu tun hatte. Da aber die Bezirke im Rahmen der Bezirksverwaltungsreform mehr Mittel zur Verfügung bekommen sollen, über die die Bezirksversammlungen eigenständig entscheiden können, ist es durchaus überlegenswert den Zuschnitt der Ausschüsse in der nächsten Legislatur zu verändern. Dies wird die neue Fraktion zu entscheiden haben. Dabei werden sicher auch interne Arbeitsstrukturen eine Rolle spielen.

Viele Grüße
Olaf Duge