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Norbert Nieszery
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Frage von Andrea W. •

Frage an Norbert Nieszery von Andrea W. bezüglich Soziale Sicherung

Gerade in MV gibt es viele Harz IV- Empfänger bzw. Menschen, die kein Einkommen zur Verfügung steht.
Wenn man folgende, oft gehörte, Meinung vertritt, welche Chance haben Sie mit Ihrer Politik, diese Menschen wieder zu integrieren und für Politik zu begeistern?:
Ich für mich finde es absolut anmaßend!! wenn ich in einer wirtschaftlich schlechten Verfassung bin, dass jemand anders, der seine gesicherten Diäten empfängt nur weil es opportun ist und Wählerstimmen bringt, angeblich weiß was gut für mich ist und für mich spricht. Das kann er nicht und so etwas verbiete ich mir. Denn das kommt letztendlich einer Entmündigung gleich. Weder Rot schwarz gelb grün etc. haben mich nach aussen vertreten bzw. meine Meinung widergespiegelt.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Werder,

Ihre Unzufriedenheit mit der Hartz IV- Gesetzgebeung und den für Sie daraus erwachsenen Folgen kann ich sehr gut verstehen. Ich selbst gehöre zu den Politikern in der SPD, die diese Gesetze von Anfang an massiv- auch öffentlich- kritisiert haben. Das habe ich insbesondere deshalb getan, weil ich die Umsetzung in einem Land mit durchschnittlich über 20% Arbeitslosigkeit für sozial ungerecht und wenig hilfreich halte. Aus meiner Sicht wird die Arbeitslosigkeit nicht dadurch bekämpft, dass man arbeitswillige Arbeitslose diskriminiert. Daher habe ich in meinem Büro von Anfang an Sprechstunden eingerichtet, um den Betroffenen sowohl bei der Antragstellung als auch bei der Durchsetzung ihrer berechtigten Interessen gegenüber den Behörden zu helfen. Dies tue ich selbstverständlich heute auch noch. Durch den ständigen Kontakt mit den betroffenen Menschen sind mir ihre Sorgen, Ängste, Nöte und natürlich auch ihre Frustrationen gut bekannt. Diese kann ich nicht zuletzt auch deshalb nachvollziehen und nehme sie ernst, weil ich selbst aus eher bescheidenen Verhältnisse komme. Als Politiker ist meine Arbeit darauf gerichtet, mich dafür einzusetzen, Veränderungen im Interesse der Betroffenen durchzusetzen. Deshalb glaube ich schon, dass ich auch Ihre Interessen vertreten kann.

Selbstverständlich biete ich auch Ihnen an, mich in meinem Büro aufzusuchen, um mir Ihre Situation zu schildern, damit ich Ihnen gegebenenfalls helfen kann.
Ich würde mich freuen, wenn Sie trotz Ihrer unbefriedigenden Situation am 17. September von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machten.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Norbert Nieszery