Frage an Norbert Nieszery von Andreas W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Guten Tag,
In welchen Fragen sehen Sie ihre Partei im Vergleich zu den anderen starken Parteien in MV (CDU, PDS) und auch zu den Kleinen (FDP, B90/Grüne) mit einem deutlich besseren Konzept der aktuellen Problembewältigung? Mir fällt auf, dass sich die Positionen der Parteien immer mehr annähern und in der Politik nur noch auf auf in diesem Moment existierende Rahmenbedingungen reagiert wird ohne gestalterisch und vor allem nachhaltig tätig zu werden. Auffallend ist dies insbesondere bei Rente, Gesundheit oder Bildungspolitik. So wie es zur Zeit läuft wird eine Reform die nächste jagen. Es ist Zeit für langfristige Konzepte, auch wenn dies nicht im Sinne der eigenen Wiederwahl, aber im Sinne der eigenen Überzeugung ist.
MfG
Andreas Wurm
Sehr geehrter Herr Wurm,
grundsätzlich sollte Politik beides leisten können: Sie muss flexibel genug sein, um auf aktuelle Herausforderungen reagieren zu können, aber sie muss auch den Mut haben, Strategien und Maßnahmen für die Zukunftsgestaltung zu entwerfen. Dies ist der SPD in M-V in der vergangenen Legislaturperiode gut gelungen, wenn ich an die zukunftsweisenden Projekte, z.B. die Verwaltungs-, Schul- und Hochschulreform denke. Wir haben damit die für manche schmerzhaften, aber unvermeidbaren und wichtigen Weichen für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes gestellt. In der nächsten Legislaturperiode haben wir die anspruchsvolle Aufgabe, diese wichtigen Reformen, die letzlich allen Bürgerinnen und Bürgen zugute kommen werden, mit allen Beteiligten wirkungsvoll umzusetzen. Aber auch die aktuellen Herausforderungen der Landespolitik hat die SPD in Mecklenburg- Vorpommern gut gemeistert, führt man sich nur vor Augen, dass in den vergangenen vier Jahren 364 neue Betriebe in unserem Land angesiedelt werden konnten. Der wesentliche Unterschied zwischen der SPD und den anderen Parteien ist aus meiner Sicht folgender: Die SPD zeichnet sich durch einen ausgesprochenen Realitätssinn aus und reagiert auf die Herausforderungen der Zeit mit konstruktiven Konzepten. Eine der Hauptmaximen bei der Umsetzung ist dabei immer, sozial gerechte Lösungen durchzusetzen.
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