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Niklas Nienaß
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Frage von Jens W. •

Frage an Niklas Nienaß von Jens W. bezüglich Humanitäre Hilfe

Sehr geehrter Herr Nienaß,

ich nehme mit Entsetzen zur Kenntnis, dass an der türkisch-griechischen Grenze Kinder, Frauen und Männer mit Waffengewalt daran gehindert werden, die EU zu betreten und unter katastrophalen Verhältnissen und ohne Zukunftsperspektive im frühen März auf offenem Feld und unter freiem Himmel bleiben müssen. Ich wende mich daher an Sie als meinen gewählten Abgeordneten mit der Frage, wie Sie die Situation einschätzen und ob und wie Sie sich dafür einsetzen, dass diese unchristliche und inhumane Vorgehensweise der EU sofort beendet wird und dass die Menschen vor Ort die notwendige Versorgung erhalten sowie die Möglichkeit, ihr Recht auf Asyl wahrzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen,
Jens Wehrmann

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr W.,

Ich nehme die Situation an den europäischen Außengrenzen, bzw an den türkischen Grenzen mit Bestürzung wahr. Die aktuellen Debatte und Abstimmung zum gemeinsamen Europäische Asylsystem ist leider in der Sache nicht hilfreich. Tatsächlich führen die Beschlüsse nur zu einer schlimmeren Situation an den Außengrenzen, künftig können so zB auch Kinder in Abschiebehaft genommen werden. Ich halte diese Position nicht für vertretbar mit den Werten der EU. Zugleich lösen die Beschlüsse keines der Probleme, die wir derzeit in der Migration haben. So wurde kein nennenswerter Fortschritt bei der Schaffung legaler Migrationswege erreicht. Für viele Menschen bleiben so nur die unsicheren Wege durch Wüsten, Meere, über grüne Grenzen, in ständiger Abhängigkeit vonSchleppern und Grenzposten. Ich werde mich gemeinsam mit meiner Fraktion im nächsten Parlament dafür einsetzen, dass sich diese Situation ändert, wir Menschen eine Perspektive und sichere Wege bieten in Europa aufgenommen zu werden und Unterstützung für Kommunen liefern um bei Unterbringung und Integration zu unterstützen. Wenn Sie mehr Informationen zu dem Thema wollen, möchte ich Sie an meinen Kollegen und zuständigen Fachpoltiker Erik Marquardt verweisen.

 

Mit besten Grüßen,

 

Niklas Nienaß