Frage von Thomas H. • 13.04.2010
Frage an Nicole von den Driesch von Thomas H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau von den Driesch,
in den letzten Wochen und Monaten wird die Novellierung des Jugendmedienstaatsvertrages kontrovers diskutiert.
Kritiker befürchten, dieser Vertrag werde im Ergebnis im Bezug auf das Medium Internet einer weitgehenden Zensur gleichkommen , z. B. mit "Sendezeiten" für Internetinhalte oder die Haftbarmachung von Internet Service Providern bzw. Bloggern für Inhalte Dritter.
In diesem Zusammenhang interessiert mich, ob Sie
1. mit dem Thema Jugendmedienstaatsvertragsnovelle vertraut sind bzw. befasst sind, und
2. ob Sie die Novelle befürworten oder ablehnen.
Mit freundlichen Grüßen,
Thomas Hensel
Antwort ausstehend von Nicole von den Driesch SPD