Frage an Nelson Janßen von Marlene/Sebastian B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Jansen,
heute (13.9.) erschien ein Artikel auf sueddeutsche.de, in dem recht detaliert die Kosten einer Direktkandidatur und die gängige Praxis, einen Teil davon selbst zu zahlen, beschrieben werden ( http://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagswahl-wenn-der-wahlkampf-eine-frage-des-geldes-ist-1.3624810 ). Der Artikel stellt auch Fragen zur Wahlgleichheit u.ä. und nennt Zahlen zu im Bundestag unterrepräsentierten Bevölkerungsgruppen.
Wie viel haben Sie aus persönlichen Mitteln für Ihren Wahlkampf bezahlt?
Wurden finanzielle Fragen während ihrer parteinternen Kandidatenkür thematisiert?
Sehen Sie in der derzeitigen Wahlkampffinanzierung Probleme und, wenn ja, welche Lösungsmöglichkeiten sehen Sie?
Mit freundlichen Grüßen,
M. B.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Antwort lautet:
Ich habe keine persönlichen Mittel in den Wahlkampf gesteckt. Alle Materialien sind durch die Partei erstellt und finanziert worden. Als Linke in Westdeutschland halten wir eine Direktkandidatur nicht für aussichtsreich und verstehen diese mehr als Unterstützung der Partei im Wahlkampf. Ein persönliches Interesse meinerseits, das durch eigene finanzielle Mittel unterlegt werden müsste, liegt daher nicht vor. Vor der Bürgerschaftswahl in Bremen (mit einem personalisierten Wahlsystem) haben alle Kandidatinnen und Kandidaten eine Erklärung unterschrieben kein eigenes Geld in den Wahlkampf zu stecken, um Chancenungleichheit zu verhindern. Aus diesen Überlegungen heraus lehne ich auch eine Personalisierung des Wahlrechtes im Allgemeinen ab. Wir stellen bewusst Kandidatinnen und Kandidaten verschiedenen Alters, unterschiedlichen Berufsstandes auf und achten auch auf die Repräsentation von Menschen mit Migrationshintergrund, um die Bevölkerung im Parlament in der Breite vertreten zu können. Ich kann Ihnen versichern, dass wir als Linke die Problematik weiterhin diskutieren werden.
Mit freundlichen Grüßen
Nelson Janßen
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