Frage an Nadja Hirsch von Hein und Hannelore M. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Hirsch,
Als Rentner habe ich die Befürchtung, dass mein Erspartes infolge der Staats und Bankenschulden bald nichts mehr wert ist.
Wie sollen all die Rettungsschirme funktionieren, wenn die Banken zurzeit ca. 12,5 Billionen Euro Schulden haben. D.h. 3-mal mal so viel wie die Staatsschulden der Euroländer.
Wie konnte es überhaupt zu solch hohen Schulden kommen? Hier muss ja die bestehende Bankenaufsicht und die Politik total geschlafen haben.
Jetzt will man eine Europäische Bankenaufsicht installieren. Das wird aber die Banken nicht daran hindern, weiter zu Zocken und sich hoch spekulative Papiere aus aller Welt zu beschaffen.
Mit welchen Maßnahmen wollen Sie als Europa-Politiker, dieses Bankenproblem lösen?
Und wie wollen Sie mein Erspartes schützen?
Mit freundlichen Grüßen
Hein-Dieter Margraf
Sehr geehrter Herr Margraf,
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Im Folgenden möchte ich auf Ihre Besorgnis bezüglich der Sicherung Ihres Ersparten eingehen. Bitte beachten Sie jedoch, dass für die FDP im Europäischen Parlament mein Kollege, Herr Dr. Klinz, mit diesem Thema befasst ist.
Gesunde Staatsfinanzen sind die Basis für das Wohlergehen eines Staates und seiner Bürger. Doch die Finanzkrise hat seit Anfang 2008 einen Teufelskreis im Bankensektor und dem Staatsanleihen-Markt in Gang gesetzt mit schwerwiegenden Auswirkungen auf die Steuerzahler in Deutschland und ganz Europa.
Durch die starke Vernetzung der Finanzwirtschaft begrüßen wir als Liberale eine europäische Bankenaufsicht. Außerdem wird auf europäischer Ebene gerade die Eigenkapitalrichtlinie für Banken überarbeitet, die das geltende Eigenkapitalregime für Banken und Investmentfirmen verschärft. Somit muss künftig mehr Kapital von Banken gegenüber Kreditrisiken gehalten werden. Das Paket nennt sich auch "Basel III Paket" und wird nach Annahme europaweit einheitlich umgesetzt und hat zum Ziel das Bankensystem zu stärken, was somit auch das Ersparte der Bürger sichern wird.
Was Ihre konkrete Frage zum Schutz Ihres Ersparten angeht, so haben wir auf europäischer Ebene 2009 ein überarbeitetes Gesetzt zur Einlagensicherung als Schutz für die Ersparnisse von Privatpersonen angenommen, was ab Januar 2011 eine Sicherungsgrenze von mindestens 100.000 EUR vorsieht. Wenn Sie sich en detail zu diesem Thema informieren möchten, empfehle ich Ihnen die folgenden Seiten der Europäischen Kommission http://ec.europa.eu/internal_market/bank/guarantee/index_de.htm und des deutschen Bankenverbands http://www.bankenverband.de/themen/geldinfos-finanzen/einlagensicherung/index_html bzw. die Auskunft bei Ihrer Bank direkt.
In der Hoffnung, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,
Nadja Hirsch (FDP/ALDE)
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