Frage an Nadja Hirsch von Christina B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Brandenburg,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben und Ihr Interesse an meiner Arbeit als Abgeordnete des Europäischen Parlaments.

Im Folgenden werde ich versuchen, Ihre Frage, wie ich zur Integrationspolitik stehe und die Zukunft für die EU sehe, zu beantworten.

Migration wird durch wirtschaftliche, politische und soziale Faktoren beeinflusst. Diese Faktoren können entweder im Herkunfts- oder im Zielland angesiedelt sein und werden dementsprechend als Push- bzw. Pullfaktoren bezeichnet. Wirtschaftlicher Wohlstand sowie Rechtsstaatlichkeit und politische Stabilität der EU üben einen großen Pull-Effekt auf Migranten aus.

Im Jahr 2008 sind rund 3,8 Millionen Menschen in die EU ein-, mindestens 2,3 Millionen aus der EU ausgewandert. Im Vergleich zum Vorjahr hat die Immigration damit um 6 % ab-, die Emigration hingegen um 13 % zugenommen. Mit eingerechnet sind hier auch Migrationen innerhalb der EU, also zwischen Mitgliedstaaten.

Dem demographischen Wandel, mit dem Europa gegenwärtig konfrontiert ist, kann u.a. die legale Immigration abschwächen. Damit die EU von dieser profitieren kann, müssen beide Seiten an einer effektiveren Integration von Migranten arbeiten.

Die folgenden können als die dringlichsten Herausforderungen in Zusammenhang mit Migration ausgemacht werden:
- die anhaltend niedrige Beschäftigungsquote, insbesondere der Migrantinnen und damit ein zunehmendes Risiko der sozialen Ausgrenzung,
- geringe Anerkennung von Berufsqualifikationen in dem Heimatland,
- der Bildungsrückstand von Kindern und Jugendlichen mit schlechten Deutschkenntnissen,
- Bedenken der Öffentlichkeit wegen der mangelnden Integration von Migranten.

Als Berichterstatterin des EMPL-Ausschusses arbeite ich aktuell an dem Initiativbericht "Integration von Migranten und Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt sowie die externe Dimension der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in der EU".

Allgemein spricht sich die ALDE-Fraktion für eine geordnete Immigration in die EU aus. Stichworte wären in diesem Zusammenhang punktbasiertes Zuwanderungssystem sowie zirkuläre Migration, bzw. sinnvolle Kommunikation des Fachkräftemangels.

Demographischer Wandel, Fachkräftemangel und Integration bilden ein Dreieck und sind nur in ihrer Wechselwirkung bzw. in ihrem Gesamtzusammenhang zu betrachten. Der Herausforderung Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt kann nur mit dem Prinzip der "smarten Zuwanderung" begegnet werden. Dies bedeutet bedarfsorientierte Immigration mit Hilfe eines punktbasierten Systems, verpflichtende und berufsvorbereitende Integrationskurse sowie erhöhte Anreize für ausländische Studierende, nach dem Studienabschluss in der EU zu arbeiten. Es gilt, die Möglichkeiten der zirkulären Migration besser auszuschöpfen, um so positive Effekte sowohl für die Migranten als auch für die EU zu erzielen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen für Ihre Präsentation viel Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen,

Nadja Hirsch