Frage an Nadja Hirsch von Wolfgang U. bezüglich Gesundheit
Ich bekomme heute folgendes Mail:
Deutsche Abgeordneten wollen für die Gentechnik stimmen
Jedes EU-Land muss Gentechnik auf seinen Feldern verbieten können – dafür will der Umweltausschuss des Europaparlaments sorgen. Doch der Vorschlag droht nächste Woche an den Stimmen deutscher Abgeordneter zu scheitern. Fordern Sie diese auf, gegen Gentechnik zu stimmen!
http://www.campact.de/gentec/sn9/signer
Wie wurde Ihrer Meinung nach, die Bevölkerung sachgerecht darüber informiert?
Wer von den Deutschen Abgeordneten stimmt für die Gentechnik?
Ist den Abgeordneten klar, dass sie einen großen Teil Menschen in diesem Land ignoriert?
Mit bestem Gruß - Wolfgang Utz
Sehr geehrter Herr Utz,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28. Juni 2011.
Am 5. Juli hat das Europäische Parlament den Bericht zum Thema Gentechnik angenommen. Auch wir als ALDE Fraktion (der auch die FDP angehört) haben für diesen Bericht gestimmt, der vorsieht, dass die Mitgliedstaaten zukünftig selbst über den Anbau bzw. das Verbot von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) entscheiden dürfen. Zwar wird die Europäische Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA) weiterhin wissenschaftliche Zulassungsverfahren durchführen, von denen die Mitgliedstaaten aber abweichen können. Die Mitgliedstaaten können also im Anschluss an eine Einzelfallprüfung Maßnahmen erlassen, um den Anbau bestimmter GVO auf ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen. Diese Maßnahmen müssen allerdings an Gründe geknüpft sein, die sich auf die lokalen oder regionalen Umweltauswirkungen, die sich durch den Anbau von GVO ergeben könnten, beziehen. Dadurch werden willkürliche und ungerechtfertigte Verbote von GVO ausgeschlossen, die den europäischen Binnenmark ohne Grund untergraben. Dieser Kompromiss wurde gefunden, um den lokalen Gegebenheiten der einzelnen Mitgliedstaaten gerecht zu werden, aber gleichzeitig den Schaden für den Binnenmarkt so gering wie möglich zu halten.
Die Entscheidung des Europäischen Parlaments sollte also ganz in Ihrem Sinne - und ich denke auch im Sinne der europäischen Bürger - ausgefallen sein. Ich versichere Ihnen, dass ich mich hier im Europäischen Parlament auch in Zukunft für eine ausgewogene Politik einsetzen werde.
Mit freundlichen Grüßen
Nadja Hirsch
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