Frage an Muhterem Aras von Hartmut Georg M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Viele Ihrer Fragen betreffen die Bundespolitik. Ich hoffe, dass ich trotzdem Ihre Fragen zufriedenstellend für Sie beantworten kann.

Wie viele Asylbewerber kamen denn in 2015 nun wirklich nach Deutschland? In diesem Artikel ist nachzulesen, dass 1,1 Mio. kamen und 250 000 laut BAMF noch nicht registriert wurden: http://m.bild.de/politik/inland/fluechtlingskrise/neue-zahlen-43988826.bildMobile.html

Wie kann man die genaue Zahl feststellen, wenn es gar keine Grenzkontrollen gab?
Die Registrierung der Asylbewerber ist gegenwärtig noch ein mehrstufiges Verfahren bzw. es sind mehrere Ebenen und Bereich der Verwaltung damit befasst: Bei der Einreise werden Personen, die ohne Visum einreisen, von der Bundespolizei erfasst, allerdings anonym. Es geht dabei nur um eine Erfassung zur Bestimmung der Anzahl der Familienangehörigen, um eine anschließend faire Verteilung auf die Bundesländer zu ermöglichen. Dann erfolgt eine Registrierung durch das Land in der Erstaufnahmeeinrichtung. Hier werden in den Ländern zuletzt unterschiedliche Systeme verwendet. Erst bei der Antragstellung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erfolgt dann eine Erfassung in deren System. Wenn das BAMF nunmehr mitteilt, dass es eine konkrete Anzahl an Personen nicht registriert habe, mag das daran liegen, dass die Zahlen dort anders sind als beispielsweise die Zahlen im Easyssystem. Dass dies passieren kann, hat praktische Gründe – beispielsweise reisten viele Flüchtlinge die nach dem Grenzübertritt in Deutschland in Easy erfasst wurden, nach Schweden weiter. Ausführlich hierzu: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-02/fluechtlinge-verschwunden-bamf-aufenthaltsort .
Mit dem Datenaustauschverbesserungsgesetz soll es nunmehr ein einheitliches Erfassungssystem geben bzw. Asylsuchende zu einem frühen Zeitpunkt im Ausländerzentralregister erfasst werden. Sie erhalten bei Antragstellung einen Ankunftsnachweis.

Warum wird nicht mehr erwähnt, dass es außerdem auch noch eine signifikant hohe Zuwanderung von anderen Ausländern, besonders aus der EU gibt? In 2014 waren das ca. 1,3 Mio. ( damals nur knapp 200 000 Asylsuchenden). Ich sende Ihnen zum besser Verständnis diesen Link mit: http://www.sat1.de/news/politik/deutschland-hoechste-zuwanderung-seit-1992-103242
Es ist nicht anzunehmen, dass in 2015 keine anderen Zuwanderer außer Asylbewerber kamen. Aber in Sendungen wie " Anne Will" (Sonntag vor einer Woche)" ist dennoch von 1. Mio. Zuwanderern, Migranten, Flüchtlingen o.ä. die Rede. Wann legt die Bundesregierung endlich einen Gesamtbericht über die Einwanderung für das Jahr 2015 vor?

Der Link führt zu einem Artikel von sat1. Die Zahlen, die dort verwendet werden, sind dem Migrationsbericht für das Jahr 2014 zu entnehmen. Dieser Migrationsbericht wird seit über 15 Jahren jährlich für das vorvergangene Jahr vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge herausgegeben. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhebt diese Zahlen und gibt den Bericht im Auftrag der Bundesregierung heraus. Es ist also nicht richtig, dass die Bundesregierung keinen Gesamtbericht herausgibt. Die Zahlen, die der Anfragende hier verwendet, entstammen sogar diesem Gesamtbericht! Der Bericht ist öffentlich, auf der Website des Bundesamtes für Migration für Flüchtlinge als PDF kostenlos für Jedermann/Jedefrau herunterzuladen und kann dort auch als Druckfassung bestellt werden ( http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Migrationsberichte/migrationsbericht-2014.html?nn=1663558 ). Weder die Bundesregierung noch die Landesregierung haben aber Einfluss darauf, welche Zahlen Fernsehredaktionen verwenden. Es liegt die Vermutung nahe, dass Anne Will deshalb keine Zahlen zu EU-Bürgern zitiert hat, da es in der Sendung um Flüchtling ging. EU-Bürger sind in Deutschland freizügigkeitsberechtigt.

Muss Deutschland nicht endlich erkennen, dass offene Grenze eine Gefahr sind. So sind alleine in Baden-Württemberg angeblich 30 000 Flüchtlinge verschwunden, wie man diesem Link entnehmen kann: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.fluechtlinge-in-baden-wuerttemberg-tausende-unregistriert-auf-der-flucht.2a715f9a-7f3a-4c8a-89bc-9c3b9477761f.html

Viele der Personen sind in andere Länder weitergereist, oder sind zum Teil in ihre Heimatländer zurückgekehrt, insbesondere wenn ihre Verfahren wenig Aussicht auf Erfolg hatten.

Wie will die Politik den hohen Jobverlust kompensieren, der sich laut dieses Artikels anbahnt? Warum duldet Deutschland eine so hohe Zuwanderung trotz der kommenden Automatisierung? Siehe diesen Bericht :http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/automatisierung-die-roboter-kommen-1.2360577+

Aktuell herrscht in Deutschland de facto Vollbeschäftigung. Die Arbeitslosenzahlen in Baden-Württemberg sind gerade wieder nochmals zurückgegangen. Es existiert gegenwärtig eher ein Mangel an Fachkräften.

Sehr geehrter Herr M., ein kleiner Hinweis in eigener Sache: "Muhterem" ist ein weiblicher Vorname, deshalb Frau Muhterem Aras.

Freundliche Grüße
Muhterem Aras