Frage an Monika Thamm von Markus H. bezüglich Umwelt
Liebe Frau Thamm,
hier mal eine ganz basisnahe Frage: Ich lebe gern in Schöneberg, mir gefällt es dort, aber warum verdreckt der Bezirk mehr und mehr, sogar an wirklich netten Ecken wie zum Beispiel rund um den Winterfeldtplatz? Reicht das Geld nicht mehr für die Stadtreinigung? Eine der sagenumwobenen Hundedreckentfernungsmaschinen haben ich in dem Jahr, in dem ich jetzt im Winterfeldtkiez lebe, noch nicht einmal gesehen. Und warum wird das Verbot, seinen Hundedreck auf der Straße liegen zu lassen, in Berlin noch nicht einmal ansatzweise durchgesetzt, wie dies in anderen zivilisierten europäischen Großstädten ganz normal ist?
Viele Grüße,
Markus Hesselmann
Sehr geehrter Herr Hesselmann,
zunächst meinen Dank, daß Sie mit mir über kandidatenwatch in Verbindung getreten sind. Zu Ihrer Frage:
Wie berechtigt doch Ihre Klage ist! Sie rühren hier aber an eines der vielen Probleme, die m.E. weniger politisch (im Sinne von Verordnungs- und Gesetzgebung) als eher gesellschaftlich gelöst werden müßten.
Sprechen Sie mal einen Hundebesitzer an, dessen Hund sich gerade mitten auf dem Bürgersteig ausmacht. Ich tue es, und Antworten wie: "Das geht Sie gar nichts an. Ich bezahle schließlich Hundesteuer." sind noch das Mildeste, was ich zu hören bekomme. Die Durchsetzbarkeit eines Gesetzes, einer Verordnung bedarf nicht nur einer Kontrolle, sondern auch eines - zumindest mehrheitlichen -gesellschaftlichen Konsenses, das betreffende Gesetz auch einzuhalten. Wenn der nicht gegeben ist, können Politiker so viele Gesetze erlassen, wie sie wollen.
Die Stadtreinigung, mit deren Arbeit ich auch nicht immer zufrieden bin, stößt hier gewiß ebenfalls an ihre Grenzen.
Die Verwahrlosung des bezirklichen Straßenbildes beruht aber nicht nur auf zahlreiche Hundehinterlassenschaften. Ich spreche den zuständigen Stadtrat, Herrn Lawrentz (CDU) an, wenn ich z.B. die Verwilderungen unterhalb der Veredelung bei den teuren Zierkirschenbäumen und anderen Frühblühern oder die vernachlässigten Baumscheiben sehe - und er wird auch tätig. Aber er weist mich auch darauf hin, daß er nicht das Geld hat für eine ständige, notwendige Pflege - es langt nur für eine einmalige jährliche Putzaktion. Die Verteilung der Haushalts-Globalsumme für den Bezirk wird durch die Mehrheit der SPD- und Grünen-Fraktionen bestimmt, und diese halten nun einmal andere Schwerpunkte und Projekte für bezirkswichtig.
Seien Sie versichert, daß ich bei meinen vielen Fußwegen durch den Bezirk diesbezüglich weiterhin meine Augen offen halte und den jeweils zuständigen Stadtrat um Abhilfe bitte. Das ist nur "ein Tropfen auf den heißen Stein" und ich mache dies weniger als Politikerin denn mehr als Bürgerin, die - genau wie Sie - ihren Bezirk schätzt und liebt.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Thamm
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