Frage an Monika Lazar von bernd s. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Starke,

bitte entschuldigen Sie, dass die Antwort durch meine Urlaubszeit etwas
auf sich warten ließ.
Für die Frage, ob ein Parteiausschluss von Herrn Clement gut oder schlecht wäre, bin ich sicher die falsche Ansprechpartnerin. Ich kann und will die interne Mitgliederpolitik der SPD nicht kommentieren. Personalangelegenheiten müssen Wolfgang Clement und seine Partei miteinander ausmachen.

Prinzipiell denke ich, dass den Diskussionen um Wolfgang Clement ein grundlegender Richtungsstreit in der SPD zugrunde liegt. Solche Auseinandersetzungen sollten immer in erster Linie inhaltlich geführt werden. Das gilt auch für meine Partei Bündnis 90/Die Grünen, die an der Agenda 2010 mitgewirkt und meiner Ansicht nach viele Fehler gemacht hat.
Damals besaß ich noch kein Abgeordnetenmandat und konnte leider keinen direkten Einfluss auf die Regierung ausüben. Ich war jedoch besonders bei den Hartz-IV-Regelungen von Beginn an sehr skeptisch und habe das auch in meinen Parteigremien und gegenüber von Bundestagsabgeordneten zum Ausdruck gebracht. Leider haben sich meine Bedenken zu einem großen Teil bestätigt. Heute bemüht sich meine Fraktion um Nachbesserungen und hat dazu bereits mehrere Anträge eingebracht.

Auch die SPD muss sich zu den Ergebnissen ihrer damaligen Politik ehrlich positionieren und internihren weiteren Kurs klären. Das wäre mir wichtiger als
"Sündenbock-Debatten".

Viele Grüße
Monika Lazar