Frage an Monika Lazar von bernd s. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Schmitt,

gern beantworte ich Ihre Fragen:

Frage 1: Wie stellen Sie sich vor Wenig- und Geringverdienern ein lebbares Gesamteinkommen zu bieten ohne Zuzahlungen des Staates?

Jeder Mensch hat das Recht auf ein menschenwürdiges Leben. Das Einkommen muss seine Grundbedürfnisse wie Wohnen und Essen befriedigen können, aber auch soziale Teilhabe ermöglichen. Aktuell wird versucht, dies durch Erwerbseinkommen und eine eventuelle Aufstockung des Staates zu verwirklichen. Hier hat es in den letzten Jahren einige Fehlentwicklungen gegeben, die zu Ungerechtigkeiten geführt haben und behoben werden müssen. Zu denken ist hier beispielsweise an die Problematik insbesondere älterer Arbeitsloser, die nach kurzer Zeit auf Grundsicherungsniveau zurückgeworfen werden, eine Tatsache, die ihrer Lebensleistung nicht gerecht wird. Daneben sind auch durch die Rechtsfigur der Bedarfsgemeinschaft zahlreiche Probleme zu erkennen. Änderungen in diesem Bereich führen jedoch nicht zu einem von Ihnen angesprochenen Gesamteinkommen ohne Zuzahlungen des Staates. Der Geringverdienende bleibt in diesem Fall immer in der Position des Bittstellers. Der Mindestlohn und auch der sich immer stärker abzeichnende Fachkräftemangel führt langsam zu einem Anstieg der Einkommen. Trotzdem darf man als Politiker*in nicht die Augen davor verschließen, dass es Lebenssituationen und Schicksale gibt, die es vielen Menschen sehr schwer machen, auf einem marktwirtschaftlich ausgerichteten Arbeitsmarkt ein ausreichendes Einkommen aus Erwerbsarbeit zu erzielen. Die Digitalisierung des Arbeitsmarktes führt, laut Vorhersagen von Experten, zu einem Wegfall vieler Arbeitsplätze im Niedriglohnbereich. Auch, aber nicht nur deshalb, ist der Gedanke des bedingungslosen Grundeinkommens in den letzten Jahren mehr und mehr in den Fokus gerückt.

Frage 2: Wir finden Grundeinkommen als basis ist dazu bestens geeignet und dazu anständige Löhne.

"Anständige Löhne" können vom Staat nur teilweise beeinflusst werden. Es gibt den gesetzlichen Mindestlohn, daneben gilt es die Gewerkschaften zu stärken. Der Staat selbst sollte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in Zukunft noch stärker auf die Sicherung guter Löhne achten und dies als Vergabekriterium stärker einfließen lassen, damit nicht immer der Billigste den Auftrag auf Kosten der Arbeitnehmer*innen bekommt. Das bedingungslose Grundeinkommen hat die Besonderheit, dass es im Gegensatz zu anderen Sozialsicherungssystemen die Stellung des Einzelnen als Bittsteller beseitigt. Die Einführung eines Grundeinkommens entkoppelt Arbeit und Einkommen und schafft soziale Sicherheit unabhängig vom Primat des Arbeitsmarktes. Mich überzeugt an einem Grundeinkommen die Autonomie, die es jeder/m Einzelnen bringt und die gleichzeitige universelle Absicherung gegen Armut. Nun werden zum Grundeinkommen verschiedene Modelle diskutiert. Wichtig aus meiner Sicht sind die Bedingungslosigkeit, die Individualität der Ansprüche und eine Höhe, die gesellschaftliche Teilhabe ehrlich ermöglicht. Ein bedingungsloses Grundeinkommen gibt materielle Sicherheit und baut Existenzängste ab, verhindert Stigmatisierung und Ausgrenzung, schafft unwürdige Bedürftigkeitsprüfungen ab und verringert die Sozialbürokratie und somit erheblich Verwaltungskosten. Ein individuelles Grundeinkommen stärkt Autonomie und Selbstbestimmung, baut finanzielle Abhängigkeiten ab und ermöglicht eine individuelle Lebensgestaltung jenseits der klassischen Erwerbsarbeit. Ein bedingungsloses individuelles Grundeinkommen mit einfachen Zuverdienstmöglichkeiten ist transparent, klar und ermöglicht dadurch Teilhabe, Sicherheit und Eigeninitiative.

Frage 3: Inzwischen gibt es in deutschland 16 Landesverbände Grundeinkommen. Was sagen Sie dazu?

Ich finde es gut und wichtig, dass Menschen sich für die Gesellschaft engagieren und sich Gedanken darüber machen, wie wir leben wollen. Schon deshalb stehe ich solchen Initiativen sehr positiv gegenüber. Da ich selbst Anhängerin der Grundeinkommensidee bin, freue ich mich natürlich um so mehr, dass diese sich nun in der Gesellschaft immer weiter herum spricht. Ich denke zudem, dass auch noch viele Fragen zum Grundeinkommen zu diskutiern und zu beantworten sind. Bei allen oben skizzierten Vorteilen des Grundeinkommens muss auch betrachtet werden, wie auf ganz besondere Lebenssituationen (wie etwa eine Behinderung) im Grundeinkommensmodell eingegangen werden kann. Dies ist wichtig, für eine weitere Stärkung der Akzeptanz der Idee. Auch der konstruktive Streit mit Gegnern des Grundeinkommens ist wichtig, weil er hilft, die eigenen Ideen immer weiter zu konkretisieren und zu verbessern. In diesem Sinne begleite ich die Aktivitäten der Landesverbände Grundeinkommen mit Interesse. In allen Parteien wird das Grundeinkommen diskutiert, hat aber nirgendwo eine Mehrheit bei den Mitgliedern. Bei Bündnis 90/ Die Grünen werden verschiedene Modelle des Grundeinkommens seit Jahren diskutiert. Zur Zeit versuchen wir, auch etwas über das Grundeinkommen in unser Wahlprogramm formuliert zu bekommen.

Viele Grüße
Monika Lazar