Portrait von Michel Brandt
Michel Brandt
DIE LINKE
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Michel Brandt zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Quentin K. •

Frage an Michel Brandt von Quentin K. bezüglich Finanzen

Hallo Herr Brandt,

unser aller Finanzminister Olaf Scholz plant eine Finanztransaktionssteuer, welche vorallem den kleinen Sparer und Familien treffen würde, welche Ihre Altersvorsorge auf (und wegen den Niedrigzins einzige Möglichkeit) Aktien aufbauen. Ausdrücklich nicht besteuert werden sollen spekualtive Geschäfte.

Im Interesse der Linken kann diese Finanztransaktionssteuer wahrlich nicht sein, da Spekulaten explizit nicht besteurt werden sollen. Deshalb frage ich Sie als Abgeordneten meines Wahlkreises, was Ihre Fraktion gedenkt gegen diesen Irrsinn zu unternehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Michel Brandt
Antwort von
DIE LINKE

Hallo Herr K.,

In den letzten Jahrzehnten war eine Fehlentwicklung im Finanzsektor deutlich zu beobachten. Durch zunehmend komplexere Finanzinstrumente und die Geschwindigkeit mit welcher Finanztransaktionen heutzutage abgewickelt werden, werden die ökonomische Stabilität und die Demokratie bedroht.
Um diese Entwicklung zurückzudrängen und ggf. auch in Teilen umzukehren ist eine Finanztransaktionssteuer, also eine Steuer auf den Handel mit Finanzprodukten ein gutes Mittel. Allerdings muss sichergestellt werden, dass vor allem spekulative Geschäfte besteuert werden.
DIE LINKE fordert die Einführung einer solchen Steuer in Höhe von mindestens 0.1 %. Langfristig soll diese Steuer weltweit eingeführt werden. Bis dahin streben wir eine Einführung gemeinsam mit anderen EU-Staaten, wenn nötig auch in Deutschland im Alleingang, an. In Deutschland würden vor allem diejenigen zur Kasse gebeten, die viele und vor allem spekulative Transaktionen vornehmen. Kleine Sparer und Familien, die tendenziell weniger Transaktionen und in den wenigsten Fällen spekulieren, würden so nicht zu stark belastet werden.
Durch die Finanztransaktionssteuer könnten Einnahmen von mindestens 30 Mrd. Euro realisiert werden. Eine Hälfte dieser Einnahmen möchten wir für eine nachhaltige Entwicklung in den Ländern des globalen Südens und für den globalen Klimaschutz nutzen. Die andere Hälfte soll für den sozial-ökologischen Umbau der Industriegesellschaft genutzt werden.

Michel Brandt (MdB)