Michael Zacherle
CDU
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Frage von Adelheid B. •

Frage an Michael Zacherle von Adelheid B. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Zacherle,

wie stehen Sie zu den Milchpreisen und EU-Exportsubventionen für Lebensmittel in Drittländer?

Mit freundlichen Grüßen
Adelheid Bühler

Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Bühler,

auch eine Industrienation muss in der Lage sein, ihre Grundnahrungsmittel selbst herzustellen. Für die sichere Versorgung mit Lebensmitteln haben die Landwirte auch den Anspruch auf eine angemessene Bezahlung. Dies gilt selbstverständlich auch für die Milch.

Nun haben wir alle gesehen, dass die Preise für Milch in den vergangenen Jahren nicht nur nicht gestiegen, sondern ganz im Gegenteil sogar gefallen sind. Grund hierfür ist vor allem ein Milchangebot, das größer ist als die Nachfrage. Dieses Problem zu lösen ist eine langfristige Aufgabe, die ohne Koordinierung innerhalb der EU nicht zu lösen sein wird. Marktverzerrungen durch Subventionen sind eine komplizierte Maschinerie: wenn man an einer Ecke zieht, dann passieren an anderen Ecken Dinge, die man nicht erwartet und noch weniger erhofft hatte. Deshalb benötigen wir für die Finanzierung des Agrarbereiches eine tragfähige Grundlage. Diese werde wir meiner festen Überzeugung nach in den nächsten Jahren nicht vollständig erreichen können. Das nützt den betroffenen Milchbauern in ihrer jetzigen Situation aber nichts, weswegen die Politik in der Pflicht steht, eine kurzfristige Verbesserung zu erreichen.

Die Landwirte in Deutschland bekommen Unterstützung aus Berlin und Brüssel. Die Bundesregierung einigte sich zur Unterstützung der Landwirtschaft gestern auf Steuererleichterungen beim Agrardiesel. Landwirtschaftsministerin Aigner erreichte in Brüssel ausserdem, dass die EU-Zahlungen von Dezember auf den Oktober vorgezogen werden. Bundesregierung und EU handeln also im Sinne der Milchbauern, und sie erreichen gemeinsam Ergebnisse. Das tiefliegende Problem ist so natürlich noch nicht gelöst, aber die Symptome - akuter Preisverfall bei der Milch und Landwirte, die vor dem Verlust ihrer Höfe stehen - sind wenigstens ein großes Stück weit kompensiert. Nun gilt es, die Wirkung der erreichten Maßnahmen genau zu verfolgen, bei Bedarf nachzubessern, und vor allem auf lange Sicht eine nachhaltige Lösung zu finden.

Beste Grüße

Ihr Michael Zacherle