Michael Wechsler
SPD
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Frage von Claudio M. •

Frage an Michael Wechsler von Claudio M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Wechsler,

zur Zeit laufen Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit den USA. Wie stehen Sie zu diesen Verhandlungen bzw. einem möglichen Abkommen? Welche Bereiche würden Sie aus einem möglichen Abkommen herausnehmen?

Herzlichen Dank.

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Micale,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.

Das geplante Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA sehe ich grundsätzlich positiv, weshalb ich die Aufnahme von Verhandlungen begrüße. Es bietet große Chancen für Handel und Arbeitsplätze.

Allerdings muss sich die deutsche Bundesregierung dafür einsetzen, dass Mindeststandards der EU nicht unterlaufen werden. Im Gegenteil: Die Errungenschaften der EU im Bereich der Sozial-, Arbeits-, Umwelt-, Agrar-, Lebensmittel- und Gesundheitsstandards müssen dringend bewahrt werden. Auch Verbraucherrechte und Datenschutzstandards müssen auf hohem Niveau gehalten werden.

Die SPD hat zu diesem Thema im Deutschen Bundestag einen Antrag gestellt, den Sie hier nachlesen können:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/139/1713904.pdf

Außerdem empfehle ich Ihnen diesen Artikel, der die Position der SPD sehr gut und kurz darstellt:
http://www.spdfraktion.de/themen/eu-und-usa-verhandeln-%C3%BCber-ein-freihandelsabkommen

Mit freundlichen Grüßen
M. Wechsler