Frage an Michael Schäfer von Carsten H. bezüglich Umwelt
Hallo!
In Berlin fahren zahlreiche Touristen auf Schiffen über Spree, Landwehrkanal usw. Häufig fahren aber auch riesige Pötte mit sehr wenigen oder ohne Passagieren.
Die Passagierschifffahrt bedeutet eine große Belastung für die Umwelt sowie für die Gesundheit der Bewohner der Stadt:
1) Feinstaubbelastung
2) Lärm und Belästigung, insbesondere durch Dauerbeschallung vom Band
3) CO2-Emmission
4) Beschädigung der Ufervegetation und Störung der Wasserfauna
Findest du es angemessen, die Touristendampfer steuerlich stärker zu belasten und ähnlich wie beim rollenden Verkehr nur noch feinstaubarme Fahrzeuge in der Innenstadt zuzulassen?
Wurde die Schäden durch den Schiffsverkehr im Abgeordnetenhaus oder im einem Ausschuss schon thematisiert und gibt es Auskünfte darüber, wieviele Dampfer täglich im Sommer fahren und wieviele Passagiere sie befördern und wie groß ihre Auslastung ist.
Beste Grüße!
Carsten H,
Hallo Carsten Hoffmann,
vielen Dank für Deine Fragen zu Umweltbelastungen durch den Schiffsverkehr in Berlin.
Laut Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt der Außenstelle Ost wurden im Jahr 2013 3.017 Sportboote und 6.006 Fahrgastschiffe an der Unterschleuse, 4.795 Sportboote und 6.056 Fahrgastschiffe an der Oberschleuse sowie 23.548 Fahrgastschiffe und 6.212 Sportboote an der Mühlendammschleuse registriert. Allerdings ist ein großer Teil der Fahrzeuge auch ohne Schleusung unterwegs und wird nicht registriert.
Nach Auskunft des Reederverbandes der Berliner Personenschiffahrt liegen keine allgemeinen Informationen darüber vor, wie viele Personenschiffe täglich im Sommer die Berliner Wasserstraßen befahren. Da die Auslastung u.a. von äußeren Einflüssen, wie den Wetterverhältnissen abhängig ist.
In der Antwort der Senatsverwaltung für Umwelt und Stadtentwicklung auf eine parlamentarische Anfrage meiner Kollegin Silke Gebel vom 10. Oktober 2013 ( http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-12725.pdf ) wird der Berliner Feinstaubausstoß aller Schiffe auf ca. 5 t pro Jahr geschätzt. Die Stickoxidemissionen liegen bei fast 200 t/a. Davon entfallen etwa zwei Drittel auf die Fahrgastschifffahrt.
Der Senat lehnt die Erweiterung der Umweltzone auf den Schiffsverkehr trotzdem ab: „Eine Verschärfung der Fahrzeugkriterien für die Umweltzone oder eine Ausdehnung der Umweltzone auf das ganze Stadtgebiet Berlin ist nicht vorgesehen“ (siehe Luftreinhalteplan Berlin 2011 - 2017 vom 18.06.2013: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/luftqualitaet/de/luftreinhalteplan/index.shtml ). Umwelteinwirkungen und Gesundheitsbelastungen bleiben damit leider unberücksichtigt. Meine Fraktion ist bemüht, die Umweltauswirkungen der Schifffahrt zu minimieren, ihren touristischen Wert zu erhalten und gleichzeitig aber die sicherheitstechnischen Hürden für kleinere Schiffe nicht so groß zu machen, dass die Vielfalt auf der Spree nicht untergeht. Meine Kollegin Nicole Ludwig hat sich deshalb - erfolgreich - dafür eingesetzt, dass der gewerbliche Charterverkehr zum Beispiel mit Solar-Katamaranen weiter möglich ist.
Viele Grüße!
Michael Schäfer
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