Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen

Sehr geehrter Herr A.,
vielen Dank für Ihre Fragen.

Selbstverständlich will dieBasis die Hürden für Volksentscheide senken und mehr direkte Bürgerbeteiligung erreichen.
Das Quorum gänzlich zu streichen halte ich persönlich aber für kontraproduktiv, da auch dem Missbrauch oder einer Diskontinuität vorgebeugt werden sollte.

Gleiches gilt für Ihre Frage nach freier Unterschriftensammlung. Auch hier muss abgewogen werden zwischen Abbau von Hürden auf der einen Seite - was wir sicher erreichen wollen - und Fälschungssicherheit auf der anderen Seite - die wir nicht verlieren wollen.

Weiterhin fragten Sie nach Bürgerräten. Ich unterstütze zufällig geloste Bürgerräte weil damit Lobbyismus und Korruption entgegengewirkt werden kann. Mir fehlt insbesondere hinsichtlich eines Expertenrates aber noch die Kompetenz, was wir in der dieBasis übrigens als eine unserer vier Säulen - die Schwarmintelligenz - kennen. Die lässt sich leider nicht zwangsläufig im Losverfahren gewinnen. Da braucht es m. E. noch die eine oder andere Zutat mehr. Sehr gerne bleiben wir mit Ihnen darüber im Gespräch und sind gespannt auf Ihre Ideen dazu.

Viele Grüße
Ihr Michael Mach