Frage an Michael Koschitzki von Johannes E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Morgen Herr Koschitzki,
da ja nun die WASG eigenständig in Berlin antritt, ist es für mich interessant zu wissen, was Sie direkt von Ihrem Linke-Direktkandidaten im Wahlkreis unterscheidet.
Was würden Sie anders machen als Herr Liebich für die "Bürger vor Ort"?
Viele Grüße,
Johannes Eydinger
Sehr geehrter Herr Eydinger,
entschuldigen sie bitte vielmals, dass ich so spät auf ihre Frage antworte, ich hatte erhebliche Probleme mit meinem Internet.
Die WASG und ich vertreten einen anderen Politikansatz, als die Linkspartei in Berlin und die Fraktion von Stefan Liebich. Der jetzige Senat versucht das Ausbluten der landes- und kommunalen Finanzen auf die Bevölkerung in der Stadt abzuwälzen. Die Finanzen wurden durch die Steuerreform 2000 und durch den Wegfall der Berlinförderung ausgeblutet. Steigende Arbeitslosigkeit und fortschreitende Deindustrialiserung verstärken diesen Prozess noch. Die Politik der Haushaltskonsolidierung bedeutet diese Kürzungen zu akzeptieren und durch ein Kahlschlagprogramm inklusive Lohnkürzung und Privatisierung so zu tun, als könnte man die Stadt aus dem Sumpf ziehen. Darin ist auch kein Ende abzusehen, wenn es noch weitere Unternehmergeschenke der Großen Koalition geben wird.
Man muss meiner Meinung nach zeigen, welchen enormen Probleme in dieser Stadt existieren und für das Geld, was nötig ist, kämpfen. Denn das haben die Superreichen und die Konzerne. Die Franzosen haben gezeigt, was möglich ist auch außerhalb der Parlamente zu erreichen. Wir wollen diesem Widerstand im Abgeordnetenhaus eine Plattform geben.
Dagegen vertreten die etablierten Parteien CDU,SPD,FDP und Grüne die Interessen der Unternehmer. Leider sind die Genossen um Liebich mit ihrem bisherigen Kurs auch Handlanger dieser Politik geworden.
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Koschitzki