Frage an Michael König von Mark A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Anton, vielen Dankfür das Interesse an unseren Aktivitäten.
Ich will gern dazu Punkt für Punkt Stellung nehmen.

Die Bürgermeisterwahlen in Baden Württemberg:
Es ist das Ziel der NEIN!Idee soviel wie möglich Menschen bei den Wahlen in Deutschland die Möglichkeit NEIN! zu allen Kandidaten zu sagen, zu geben. Dies ist beim Wahlrecht in BW relativ einfach, da wir dort lediglich eine Bewerbung zum Rathaus des jeweiligen Ortes schicken müssen.
Stellen Sie sich mal vor, dass es bei einerWahl zum Bürgermeister zwei Kandidaten gibt. Keiner von beiden sagt Ihnen zu. Was machen Sie dann. SIe gehen nicht zur Wahl oder machen den Stimmzettel ungültig. Sie werden aber nicht gezählt. Ihre Stimme ist nichts wert, während die Stimme eines jeden der einen der Kandidaten für fähig hält, in die Wahl eingeht. Dieser Zustand ist schon vor dem Hintergrund des Gleichbehandlungsprinzipes aller Bürger laut GG nicht haltbar.
Nun gibt es in einigen Kommunen aber die Möglichkeit neben der positiven Wahl eines Kandidaten auch ein NEIN! zu allen Kandidaten zu wählen. Das Prinzip das schwachen Königs, welches in der Geschichte schon immer von Lobby und einflussreichen Kreisen genutzt wurde, kann so durchbrochen werden.
Kurz: Jeder hat das Recht NEIN! zu sagen. Auch auf der kommunalen Ebene in BW und überall.
Beispiel:
Stellen Sie sich mal vor, die Meinngsforschungsinstitute würden bei der Sonntagsfrage zum Thema Wer soll Bundeskanzler werden, folgende Fragen stellen:
a) Frau Merkel
b) Herr Steinbrück
c) keiner von beiden

Ich glaube das das c) von vielen Menschen gewählt werden würde.

Das Problem in unserem Wahlrecht und in den Medien ist, dass die ABlehnung aller Kandidaten bislang noch keine Rolle spielt. Damit wird das Prinzip Friss oder STrib unterstützt und am Ende kann der Wähler nur zwischen TEufel und Belzebub entscheiden. Sorry, oder vertraut tatsächlich einer der zur Wahl stehenden Parteien. (seltsam nur, dass 80% der Bürger Politikern eben nicht vertrauen)

Mandat annehmen, Anträge stellen:
Selbstverständlich würde ich mein Mandat annehmen und in den Landtag einziehen. Ich würde mich auch an Diskussionen beteiligen und Anträge stellen, die dem Bürger Entscheidungen überlässt. Ich würde mich um eines der Hauptprobleme in unserer Politik kümmern und Fraktionsdisziplin und Korruption anprangern.
Alle meine Anträge würden auf direkte Demokratie abzielen. Ich würde niemals über die Köpfe von Menschen hinweg entscheiden, ich würde mein Wahlversprechen zu 100% einhalten.

Liquide Demokratie:
Jede Form von Bürgerbeteiligung ist Teil unseres Programmes. Die rechtliche und technische Umsetzung ist da nicht wichtig. Meiner Meinung nach kann der Bürger jede Entscheidung mittragen. Die Aussage von anderen Parteien, dass hierzu nur sog. Experten fähig sind, hat sich schon lang erledigt.
Also liquid Demokratie ist ein Thema mit dem sich die Bürger auseinandersetzen müssen, von dort müssen auch die Entscheidungen kommen. Also Wege erklären und aufzeigen kann ich, meine Meinung sagen kann ich auch, aber nie würde ich über die Köpfe meiner Wähler hinweg Entscheidungen treffen. Das können nur die anderen Parteien und genau das macht sie auch potentiell bestechlich.

Kinder und Jugendschutz:
Aktiv würde ich kein Gesetz unterstützen, auch nicht beim Themenbereich Kinder und Jugendschutz. Also die ehrliche Antwort ich würde nichts unternehmen ausser ggf wie oben erklärt Anträge stellen, wo die Entscheidung dem Souverän, dem Bürger, vorgelegt wird.

Gretchenfrage:
Jeder hat das REcht NEIN! zu sagen. WIr fragen nicht nach dem Grund des NEIN! Wir sind und bleiben eine Partei mit nur einem Thema: Gebt dem Bürger das Recht NEIN! zu sagen und fragt ihn bei allen Entscheidungen. Die NEIN!-Idee hat keinen Standpunkt zu Religionen, sie ist allen Meinungen und somit auch Religionen gegenüber tolerant. Frei nach dem Motto unserer Mütter und Väter: Was Du nicht willst das man Dir tut, das füge auch keinem anderen zu!
Resumee: Wir stehen allen Menschen offen und haben keinerlei Vorurteile.

Vielen Dank Herr Anton
Mit freundlichen Grüßen

Michael König