Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Michael Kießling
CSU
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Frage von Petra S. •

Frage an Michael Kießling von Petra S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Herr Kiesling,

seit der Zentralisierung der Zuständigkeit für afghanische Flüchtlinge in die ZAB häufen sich die Ablehnungen zur Arbeits- und Ausbildungserlaubnis. Wer keine Ausweispapiere hat, dem wird vorgeworfen, seine Identität verschleiern zu wollen. Die Tazkira zu beschaffen, wenn man nicht im Land ist, kostet mindestens 5000 Euro. Das ist der Preis, dass überhaupt jemand tätig wird. Wie soll diese Summe zusammengespart werden, wenn man keine Einkommensmöglichkeit erhält? Erfragt man den Passersatz bei der afghanischen Botschaft, wird dies als konkrete Maßnahme zur Ausreise interpretiert und man erhält wieder keine Ausbildungs- und Arbeitserlaubnis.

Außerdem würde bei einer Arbeitserlaubnis der Steuerzahler entlastet.

Was ist Ihre Meinung zu der Problematik und welche Maßnahmen würden Sie umsetzen, wenn Sie entscheiden dürften?

Mit freundlichen Grüßen

P. S.

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau S.,

wir müssen die Asylbewerberverfahren schneller abschließen, um den Menschen Klarheit zu geben. Menschen ohne Aufenthaltsrecht müssen wir schnell in ihre Heimat zurückführen. Alle anderen sollten möglichst schnell für Ihren Lebensunterhalt sorgen können.
Bei Asylbewerber die schon länger bei uns sind, hängt eine Beschäftigungserlaubnis von den jeweiligen Umstände des konkreten Einzelfalles ab und dies sollte auch so geprüft werden. Wir sollten aber auch wissen, wer bei uns im Land ist, deshalb ist Forderung zur Mitwirkung der Feststellung der Identität sinnvoll.

Herzliche Grüße

Michael Kießling, Dipl.-Ing.(FH)

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