Frage an Michael Grosse-Brömer von Kurt N. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Neumann,

die Union hat mit der solidarischen Gesundheitsprämie ein Modell der Zukunft vorgelegt, welches aus unserer Sicht sicher, solidarisch und modern ist. Die Berechnung ist einfach: alle Krankheitskosten des letzten Jahres geteilt durch die Zahl der Versicherten. Auf der Basis der Zahlen von 2004 ergibt das einen Betrag von 109 Euro für den Versicherten. Damit werden die Gesundheitskosten gleichmäßig auf alle verteilt.

Nach dem Konzept der Union soll jeder höchstens 7 Prozent seines Einkommens für die Gesundheitskosten bezahlen müssen. Wenn 7 Prozent des Einkommens weniger ergibt, als die Gesundheitsprämie kostet, wird der Rest automatisch als Zuschuss gegeben, der aus den Beiträgen der Arbeitgeber bezahlt wird. Deshalb ist die Gesundheitsprämie der Union eine "solidarische" Prämie. Sie wird die Mehrheit der gesetzlich Versicherten zusätzlich entlasten, denn für die meisten wird die persönliche Gesundheitsprämie niedriger sein, als ihr heutiger Krankenkassenbeitrag.

Übrigens werden bei der solidarischen Gesundheitsprämie die Kinder kostenfrei mitversichert. Die Kosten dafür werden aus Steuermitteln bezahlt, also von allen Steuerpflichtigen - auch von Beamten, Freiberuflern und Privatversicherten. Das ist gerechter als im heutigen System, in dem nur die gesetzlich Versicherten die Gesundheitskosten der Kinder finanzieren.

Ihre Behauptung, die solidarische Gesundheitsprämie habe eine Finanzierungslücke von ca. 30 Milliarden Euro, stimmt nicht. Richtig ist, dass die Krankheitskosten der Erwachsenen voll im System finanziert werden. Für jeden Erwachsenen kommen bei den Krankenkassen voll kostendeckende Prämien an. Die Kosten für die beitragsfrei mitversicherten Kinder werden aus Steuermitteln sauber finanziert. Der überwiegende Teil der erforderlichen Mittel wird von den Besserverdienenden gezahlt, indem der Spitzensteuersatz nicht von 42 auf ursprünglich vorgesehene 36 Prozent abgesenkt wird, sondern nur auf 39 Prozent. Diese Maßnahme belastet ausschließlich die größeren Einkommen und ist sozial gerecht. Als weitere, kleinere Finanzierungsquelle für die Gesundheitskosten der Kinder werden Teile der Mehreinnahmen bei der Mehrwertsteuer herangezogen, die wir von derzeit 16 auf 18 Prozent erhöhen werden.

Mit dem Modell der solidarischen Gesundheitsprämie schaffen CDU und CSU ein grundlegend neues und zukunftssicheres System der Gesetzlichen Krankenversicherung. Es sichert für alle eine qualitativ hochwertige Gesundheitsvorsorge und vermeidet zudem eine weitere Belastung des Faktors Arbeit.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Grosse-Brömer, MdB