Frage an Michael Grosse-Brömer von Holger W. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Wegner,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die weder eine Anrede noch eine Grußformel enthält. Auch bei Anfragen über das Internet sollte meiner Meinung nach ein höflicher Umgang möglich sein. Soviel Zeit muss sein.

Eine Nichtteilnahme an einer Veranstaltung bedeutet nicht automatisch, dass man nicht zu einer Sache steht. Ganz im Gegenteil: Ich persönlich bin den deutschen Soldaten dankbar, dass sie sich für Frieden und Freiheit einsetzen und uns vor Terrorismus schützen.
Zudem finde ich es gut, dass sich unser Verteidigungsminister Franz-Josef Jung dafür einsetzen will, das jährliche Gelöbnis am 20. Juli künftig immer vor dem Reichstag stattfinden zu lassen.

Wenn Sie wie ich das Gelöbnis live im TV verfolgt hätten, wäre Ihnen nicht entgangen, warum nicht alle Bundestagsabgeordneten teilnehmen konnten. Dies hat der zuständige Presseoffizier vor laufender Kamera schlüssig erklärt: Veranstaltungen dieser Art benötigen einen gewissen organisatorischen Rückhalt. So standen für Angehörige und Freunde der Soldaten, für Vorgesetzte und Kameraden sowie für Repräsentanten des öffentlichen Lebens ca. 3000 Plätze zur Verfügung. Selbst wenn alle 612 Abgeordnete des Deutschen Bundestages hätten teilnehmen wollen, hätte der Platz nicht für alle Einzuladenden ausgereicht. Deshalb haben sich die Veranstalter entschieden, nur die Fraktionschefs, die Mitglieder des Verteidigungsausschusses und die Sprecher für Haushalts- und für Außenpolitik einzuladen. Mehr Platz stand eben nicht zur Verfügung. Da dieses Vorgehen allerdings auf Kritik gestoßen ist, werden nach Aussagen des Verteidigungsministers im Jahr 2009 alle Mitglieder des Deutschen Bundestages zu dem Gelöbnis am 20. Juli eingeladen.

Ich freue mich, dass offenbar auch Sie zu den Bürgern zählen, die eine große Teilnahme an dem Gelöbnis für notwendig erachten und befürworten. In der Tat zeigt dies dann die große Unterstützung, die unsere Soldaten im Rahmen ihrer Friedensmissionen auch verdienen.

Abschließend noch ein kleiner Hinweis zu Ihrer Äußerung "Bitte nicht wie üblich demokratisch drumherum reden": Demokraten reden nicht drumherum, sie tauschen Meinungen aus. In Diktaturen wird -- wenn überhaupt -- herumgeredet, weil anders als es Abgeordnetenwatch im demokratischen Deutschland beweist, freie Meinungskundgebungen dort eben nicht erwünscht / erlaubt sind.

Mit freundlichen Grüßen
M. Grosse-Brömer, MdB