Frage an Michael Grosse-Brömer von Ralf M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Marquardt,

in Deutschland wird permanent über Umverteilung diskutiert und zeitgleich darüber nachgedacht, welche soziale Wohltat als nächstes dem Deutschen Volk zugute kommen könnte. Diejenigen, die das erwirtschaften, was manche (vorrangig linke) Politiker sofort wieder verteilen wollen, kommen häufig zu kurz. Ich meine diejenigen, die jeden Tag arbeiten gehen, Steuern zahlen und Kinder erziehen. Für Ihre Frage habe ich deshalb großes Verständnis. In der Welt am Sonntag war vorgestern ein großer Bericht über das „Wegbrechen der Mittelschicht“ in Deutschland in den nächsten Jahrzehnten (Grundlage: eine Studie von McKinsey). Meiner Ansicht nach besteht hier Handlungsbedarf.

Die Problematik hat die Bundesregierung allerdings auch schon in der Vergangenheit im Blick gehabt.

Bereits im Jahr 2007 wurde beispielsweise der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 % auf 4,2 % abgesenkt. Eine weitere Absenkung auf inzwischen 3,3 % erfolgte zum 01. Januar 2008. Diese Maßnahme hat die Arbeitnehmer deutlich entlastet. In gerade einmal zwei Jahren wurde der Beitragssatz beinahe halbiert. Die jährliche Entlastung der Beitragszahler beträgt hier insgesamt über 24 Mrd. Euro. Für den einzelnen Beitragszahler waren das im Jahr 2007 durchschnittlich 226,87 € netto Ersparnis. Im Jahr 2008 wird dieser Betrag weiter steigen.

Zudem ist die Zahl der Arbeitlosen im April 2008 auf 3,414 Mio. gesunken und die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist gegenüber dem Vorjahr um 663.000 auf 27,15 Mio. angestiegen. Gegenüber dem rot-grünen Frühjahr 2005 ist die Arbeitslosigkeit inzwischen um 1,5 Mio. gesunken. Wir haben Rekordbeschäftigung in Deutschland, seit Angela Merkel regiert.

Die Lohn- und Gehaltssumme ist im vergangenen Jahr um 3,1 % gestiegen und wir haben bereits in den letzten Monaten Tarifabschlüsse erlebt, die deutlich über der Teuerungsrate lagen. Damit profitieren die Arbeitnehmer direkt vom derzeitigen Aufschwung. Und das stabile Wirtschaftwachstum in Deutschland lässt weiterhin steigende Tarifabschlüsse, wie jüngst im Öffentlichen Dienst, erwarten.

Besonders erwähnenswert ist, dass die Große Koalition die Neuverschuldung um jährlich 30 Mrd. Euro gesenkt hat, was auch in Zukunft finanzielle Spielräume schaffen und Belastungen für künftige Generationen mindern wird.

Sie schreiben, dass Kosten für Familie und Bildung nicht mehr tragbar sind. In diesem Zusammenhang möchte ich darauf verweisen, dass gerade für Familien seit der Bundestagswahl 2005 etliche Entlastungen erreicht werden konnten. Mit der Neuregelung zur steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten und der Einführung des Elterngeldes ab dem 01. Januar 2007 hat die Bundesregierung erhebliche finanzielle Verbesserungen für viele Familien erreicht. Mit dem dynamischen Ausbau der Kinderbetreuung wird dieser Trend jetzt fortgesetzt.

Bereits im November 2007 hat der Deutsche Bundestag das 22. Änderungsgesetz zum BAföG beschlossen. Damit wurden deutliche finanzielle und strukturelle Verbesserungen geschaffen. So werden die Bedarfssätze für Schüler und Studierende zu Beginn des nächsten Schuljahres bzw. Wintersemesters um 10 % und die Freibeträge um 8 % erhöht. Durch die Anhebung der Freibeträge wird die Reichweite der Förderung und damit der Kreis der Geförderten deutlich erweitert (Steigerung von über 18 %). Damit wird gerade auch in den mittleren Einkommensbereichen eine zusätzliche Entlastung geschaffen.

Sie haben das Thema Pendlerpauschale und Nebenkosten für das tägliche Leben angesprochen. Als Abgeordneter eines Wahlkreises, aus dem Tag für Tag tausende von Menschen u. a. nach Hamburg pendeln, weiß ich um die Mehrbelastungen, die die Veränderung der Pendlerpauschale im Zuge des Jahressteuergesetzes 2007 mit sich gebracht hat, ich war damals nicht besonders glücklich über diese Entscheidung, letztlich ist sie jedoch im Sinne der Haushaltskonsolidierung getroffen worden. Nun bleibt abzuwarten, welche Entscheidung das Bundesverfassungsgericht über die aktuelle Regelung trifft.

Sie werden bei all diesen Themen sagen, dass manche Entlastung seitens des Staates durch andere Belastungen aufgehoben, ja teilweise sogar noch negativ übertroffen wurden. Ich denke hier zum Beispiel an die Energie- und Lebensmittelpreise. Ihre Argumente sind hier sehr nachvollziehbar. Nur kann der Staat nicht jede Preiserhöhung beeinflussen. Er muss allerdings nach meiner Meinung für fairen Wettbewerb sorgen, weil der bekanntlich den Verbrauchern auch preislich zugute kommt.

Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die Fehlentwicklung der rot-grünen Jahre nicht über Nacht zum Besseren gewandelt werden können. Wichtigste Aufgabe dabei bleibt es, dafür zu sorgen, dass die unsere Gesellschaft tragenden Familien der Mittelschicht künftig deutlicher profitieren und entlastet werden.

Mit freundlichen Grüßen
M. Grosse-Brömer, MdB