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Michael Grosse-Brömer
CDU
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Frage von Annelore B. •

Frage an Michael Grosse-Brömer von Annelore B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Grosse-Brömer,
ich möchte wissen, ob Sie es für gut und erwünscht halten, dass Arzneimittel wie Bademoden im SSV verramscht werden. Die Versandapotheke zur Rose bietet verschiedene Arzneimittel im SSV an. Wie stehen Sie zu den Arzneimitteln als besonderer Ware, deren Abgabe an die Patienten von besonderer Fürsorge und ethischen, sowie moralischen Gesichtspunkten begleitet werden sollte? Wollen Sie den Versandhandel verschreibungspflichtiger Humanarzneimittel weiterhin erlaubt lassen? Für verschreibungspflichtige Tierarzneimittel ist der Versand ja aus Fürsorge nie erlaubt worden.
mfG A. Bansemer

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau Bansemer,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.

Der Versandhandel mit apothekenpflichtigen Humanarzneimitteln wurde zum 01. Januar 2004 von der rot-grünen Bundesregierung generell zugelassen. Er sollte unter Wahrung eines Höchstmaßes an Verbraucherschutz und Arzneimittelsicherheit erfolgen. Ziele waren eine Vereinfachung der Medikamentenbeschaffung und eine Kostensenkung zum Wohl der Verbraucher.

Leider hat die generelle Zulassung dieses Versandhandels zu Entwicklungen geführt, die die Frage aufwerfen, ob die geplanten Ziele erreicht wurden. Sollte man zu dem Ergebnis gelangen, dass durch den Versandhandel das geforderte Höchstmaß an Verbraucherschutz und Arzneimittelsicherheit nicht mehr gewährleistet ist, müsste aus meiner Sicht über eine Begrenzung des Versandhandels auf den Bereich der nichtverschreibungspflichtigen Arzneimittel nachgedacht werden. Ein vollständiges Verbot des Versandhandels ist meines Erachtens jedoch nicht möglich, da der Europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung aus dem Jahr 2003 festgestellt hat, dass dies gegen europarechtliche Vorgaben verstoßen würde.

Die von Ihnen vorgebrachten Kritikpunkte wurden auch von anderer Seite bereits mehrfach an mich und meine Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion herangetragen. Daher wird diese Thematik demnächst in der Fraktion erörtert.

Mit freundlichen Grüßen
M. Grosse-Brömer, MdB

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