Frage an Michael Grosse-Brömer von Peter Z. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Zentner,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Natürlich antworte ich Ihnen. Ich hätte dies übrigens auch getan, wenn Sie mich nicht gewählt hätten. Meine Verantwortung als Abgeordneter endet nach meinen Vorstellungen nicht bei den Menschen, die mich gewählt haben.

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über alle meine Reden im Deutschen Bundestag seit meinen Einzug ins Parlament im Oktober 2002:

15. Wahlperiode

22. Mai 2003 Deutschland wirksam vor Terroristen und Extremisten schützen
03. Juli 2003 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Verbraucherkredit
25. September 2003 Konsequente Abschiebung von ausländischen Extremisten sicherstellen
13. Februar 2004 Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses (2002/187/JI) des Rates vom 28. Februar 2002 über die Errichtung von Eurojust zur Verstärkung der Bekämpfung der schweren Kriminalität (Eurojust-Gesetz)
30. September 2004 Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über die Europäische Beweisanordnung zur Erlangung von Sachen, Schriftstücken und Daten zur Verwendung in Strafsachen

16. Wahlperiode

10. März 2006 Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 22, 23, 33,52, 72, 73, 74, 74a, 75, 84, 85, 87c, 91a, 91b, 93, 98, 104a,104b, 105, 107, 109, 125a, 125b, 125c, 143c) und Föderalismusreform-Begleitgesetz
01. Juni 2006 Einführung eines europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen

Nun zu Ihrer Frage, welches Thema mir besonders am Herzen liegt: Als Mitglied des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setze ich mich besonders für die Interessen des Mittelstands in meinem Wahlkreis ein. Da ich vor meiner Parlamentstätigkeit selbst 10 Jahre als freiberuflicher Mittelständler tätig war, weiß ich wie wichtig die Förderung der kleinen und mittelständischen Unternehmen ist.

Gemeinsam haben Bundesregierung und Große Koalition seit Beginn der Wahlperiode im Herbst vergangenen Jahres viel für die Wirtschaftsförderung und Mittelstandsentlastung getan. Ich denke da zum Beispiel an das sehr erfolgreiche Programm zur CO2-Gebäudesanierung. Zusammen mit den Mitteln der KfW gab es in diesem Jahr bereits Zusagen für Investitionen in Höhe von gut 10 Milliarden Euro. Auch für die mittelständische Bauwirtschaft ist das Programm von besonderer Bedeutung. Bestandsmaßnahmen im Gebäudebereich sind sehr beschäftigungsintensiv. Deren Förderung ist daher ein wahres Beschäftigungsprogramm für die kleinen und mittleren Unternehmen der Bauwirtschaft und des Bauhandwerks. In Zahlen ausdrückt, bedeutet das bereits heute ca. 100.000 neue Arbeitsplätze. Die Mittelstandsinitiative der Bundesregierung wurde auch von den Mitgliedern des Parlamentskreises Mittelstand unterstützt.

Als Rechtspolitiker setze ich mich auch seit langer Zeit für ein Thema ein, das nicht nur für den Mittelstand von enorm wichtiger Bedeutung ist: Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln kam in diesem Jahr zu dem Ergebnis, dass die Zahl der Erwerbstätigen langfristig um bis zu 4,9 Millionen zunehmen könnte, würde man überflüssige Bürokratie abbauen. Mit dem "Ersten Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft" hat die Große Koalition im Juni 2006 ein Gesetz verabschiedet, das für erhebliche Entlastungen des Mittelstands sorgt, beispielsweise durch die Anhebung der Buchführungspflichtgrenze. Diese steht im Zusammenhang mit der im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD vereinbarten Existenzgründeroffensive. Sie soll bewirken, dass gewerbliche Betriebe aus der Buchführungspflicht fallen und zu der weniger aufwändigen Gewinnermittlung durch Einnahmeüberschussrechnung übergehen können.

Der Schwerpunkt meiner Arbeit liegt allerdings im Bereich der Europarechtspolitik. Hier liegt mir am Herzen, dass nicht alles in Europa auch von Europa geregelt wird. Zu meinem Engagement dazu gibt es eine Fülle von Beispielen, die ich hier in der gebotenen Kürze nicht aufzählen kann.

Zu Ihrer vierten Frage "Was gedenken Sie im Bundestag dezidiert für Ihren Wahlkreis zu tun?" möchte ich Ihnen folgendes mitteilen: Jede gute bundespolitische Entscheidung ist auch gut für den Wahlkreis, als dessen "Anwalt" ich in Berlin bin. Besonders arbeite ich weiter an der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, da der Wahlkreis von guten Anbindungen wirtschaftlich sehr profitiert. Dieses ist momentan der Ausbau der Autobahnen, aber auch der Bau des 3. Gleises von Lüneburg nach Hamburg, verbunden mit dem Ausbau des Lärmschutzes entlang dieser Strecke. Wie jeder gute Abgeordnete kümmere ich mich auch um zahlreiche Bürgerwünsche, die mich fast täglich erreichen. Diese erhoffen Problemlösungen im Privatbereich und erstrecken sich über fast alle Bereiche der Bundespolitik.

Abschließend noch eine Anmerkung zur Ihrer letzten Frage, ob ich den Wähler eines Tages mit dem schönen Gefühl überraschen werde, mir meine Mandat nicht vergeblich anvertraut zu haben. Dazu möchte ich Sie fragen: "Wieso eines Tages"? Ich habe 2005 über 40% der Erststimmen erhalten. Deutlich mehr als meine Partei, die CDU. Das macht mich stolz und ich bewerte dies auch als Anerkennung für eine gute Arbeit in den drei Jahren zuvor. Ich werde aber weiterhin dafür arbeiten, dass niemand meiner Wähler in drei Jahren glaubt, er habe mir mein "Mandat vergeblich anvertraut". Im Gegenteil: ich setze darauf, dass die Menschen sagen, "der hat seinen Job ordentlich gemacht, den schicken wir wieder nach Berlin!"

Mit freundlichen Grüßen
M. Grosse-Brömer, MdB