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Michael Grosse-Brömer
CDU
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Frage von Kienzl S. •

Frage an Michael Grosse-Brömer von Kienzl S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Geehrter Herr Grosse - Bömer,

mit Ihrer "Standardantwort" zeigen Sie immer wieder, daß Sie irrigerweise bei Ihrer Tätigkeit im Bundestag offenbar nur die Interessen der Wähler Ihres Wahlkreises vertreten und hier Ihre eigene Meinung zu den gestellten Fragen nicht offenlegen wollen. Finden Sie solches Verhalten denn würdig eines MdB und parlamentarischen Geschäftsführer der christlichen und demokratischen Union?

In der gleichen gebetsmühlenartigen Antwort behaupten Sie, daß abgeordnetenwatch auf den "Kontakt zwischen MdB und Bürger des jeweiligen Wahkreises" ausgerichtet ist. Das ist nachweislich falsch. Nachzulesen in der Homepage abgeordnetenwatch .de unter dem Register "Über uns", wo es u.a. heißt:

"Der Weg: Was wir machen
abgeordnetenwatch.de ist der direkte Draht von Bürgerinnen und Bürgern zu den Abgeordneten und Kandierenden. "Bürger fragen - Politiker antworten" ist der Kern des Portals. Der öffentliche Dialog schafft Transparenz und sorgt für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker. Denn alles ist auch Jahre später noch nachlesbar. Daneben werden auf abgeordnetenwatch.de das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten und ihre Nebentätigkeiten veröffentlicht."

Wann gedenken Sie, sich diesem Postulat "Transparenz und Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker" wenigstens anzunähern. Zu Ihrer unsäglich unchristlichen Definition von Armut eine letzte Frage: Was halten Sie denn davon, wenn auch Sie einmal versuchten, mit dem Hartz4-Einkommen ein paar Monate auskommen zu müssen und ich kann Ihnen versprechen, daß Ihnen dann sehr schnell der Begriff "christlich" wichtiger wird, als das Wort "Union"

Mit höflicher Freundlichkeit Grüsse aus dem schönen Chiemgau
Sebastian Kienzl

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Kienzl,

vielen Dank das Sie sich die Zeit genommen haben, mir aus der Präambel von abgeordnetenwatch.de zu zitieren. Ich teile diesen Wunsch nach Transparenz, halte aber den ursprünglichen Gedanken der Regionalität aus dem Gründungsjahr 2004 für zielführender.

Deshalb halte ich es für sinnvoll, vorrangig seinen Wahlkreisabgeordneten zu befragen. Wenn Sie eine Frage an mich als Parlamentarischen Geschäftsführer haben, so steht Ihnen mein Büro hierfür jederzeit persönlich zur Verfügung.

Auf welche Armuts-Definition von mir, die zudem noch unchristlich sein soll, Sie sich beziehen, kann ich nicht nachvollziehen. Was nicht nur ich sondern zahlreiche Zeitungen und Zeitschriften kritisieren ist, dass Armut durch das Verhältnis von „verfügbaren Haushaltseinkommen vs. 60% des durchschnittlichen Nettoeinkommens“ definiert wird.

Wenn also der durchschnittliche Wohlstand in Deutschland durch positive Rahmenbedingungen steigt, erhöht sich die Zahl der von Armut betroffenen Personen automatisch – auch wenn deren monatliche Einkünfte unverändert bleiben. Nach dieser Definition hat Tschechien übrigens weitaus weniger Armut als Deutschland, obwohl – oder gerade weil – dort das durchschnittliche Wohlstandsniveau deutlich unter dem deutschen liegt. Eine seltsame Grundlage einer Armutsdebatte in Deutschland, oder?

Den Schwachen unserer Gesellschaft zu helfen ist Bestandteil unserer CDU-Politik, unseres Sozialstaats und im Grundgesetz verankert. Das ist gut und richtig. Die Umdeutung von Einkommensunterschieden in Armut lehne ich jedoch ab. Das Erfolgsmodell „Soziale Marktwirtschaft“ ist von der Union auf den Weg gebracht worden. Deses Modell hat Deutschland sehr viel Wohlstand verschafft.

Mit freundlichen Grüßen
M. Grosse-Brömer

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