Frage an Michael Grosse-Brömer von Frank N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Nadler,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Anders als Sie bin ich nicht der Meinung, dass eine direkte Befragung der Kanzlerin zu mehr Transparenz führen würde. Sicher bin ich mir hingegen, dass die Kanzlerin eine solche Fragestunde brillant überstehen würde.

Das zur Anwendung kommende „Ressortprinzip“, wonach jeder Minister seinen Aufgabenbereich in eigener Verantwortung (im Rahmen der beschlossenen Geschäftsordnung) leitet, hat sich bewährt. Künftig wird es dem Bundestag möglich sein, die Minister im Rahmen einer Fragestunde direkt zu befragen. Außerdem haben die Mitglieder des Bundestages bereits heute die Möglichkeit, die Kanzlerin intensiv und persönlich zu befragen. Dieses geschieht in den Ausschüssen regelmäßig und ist gut und richtig.

Im Übrigen halten fast die Hälfte der Briten die in Deutschland stets als positives Beispiel angeführte „Prime Minister´s Question Time“ (PQT) für zu laut und zu aggressiv – die Mehrheit der im Rahmen der Studie Befragten gab an, dass in der „PQT“ eher Parteipolitik betrieben als Fragen beantwortet werden. Sie meinen, die PQT fördere die Politikverdrossenheit. Solche Veranstaltungen, die sich in anderen Ländern nicht bewährt haben, sollten von uns nicht übernommen werden.

Gelebte Demokratie fordert den Disput und auch den Streit zu unterschiedlichen Meinungen. Dieses wird im Bundestag ausführlich gepflegt – auch ohne Befragung der Kanzlerin im Plenum.

Der Vollständigkeit halber weise ich darauf hin, dass es sowohl auf der Internetsete www.bundeskanzlerin.de als auch www.angela-merkel.de entsprechende Kontaktmöglichkeiten gibt.

Mit freundlichen Grüßen
M. Grosse-Brömer