Frage an Michael Grosse-Brömer von Hubert F. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Franke,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich nachstehend beantworte.

Zu 1) Warum wurde nicht auf Grund eines entsprechenden Managements eine konsequente Ausschöpfung der bereitgestellten Gelder sichergestellt?

Die im investiven Bereich zur Verfügung gestellten Gelder sind deshalb nicht in Gänze abgeflossen, weil die Industrie erst kurz vor Jahresschluss signalisiert hatte, dass der vereinbarte Liefertermin nicht eingehalten werden kann. Dadurch hat die Bw die entsprechenden Ausrüstungsgegenstände (A400M/Eurofighter) nicht erhalten und musste/konnte diese auch nicht bezahlen. Gleichzeitig konnte auch keine anderen Rüstungsvorhaben vorgezogen werden, die das Finanzvolumen hätten ausschöpfen können, da es sich beim A400M und Eurofighter um die teuersten Anschaffungen der letzten Jahrzehnte handelte. Ein früheres Erkennen der Nichtlieferung war aufgrund anderweitiger Zusagen der Industrie nicht eher möglich.

Zu 2) Wie haben Sie in der Vergangenheit eingewirkt, dieses zu verhindern bzw. wie werden Sie jetzt für den laufenden Bundeshaushalt sicherstellen, dass so etwas nicht wieder vorkommt?

Wir Parlamentarier achten im Rahmen der Haushaltdebatten im Bundestag auf die Ausschöpfung der entsprechenden Etats. In diesem Jahr haben wir in den Gremien entsprechende Anträge beschlossen.

Zu 3) Ist durch diese Verhaltensweise nicht das Leben der im Ausland eingesetzten Soldaten zusätzlich gefährdet worden?

Nein! Es war immer unsere Richtschnur, dass die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz die Ausrüstung erhalten, die sie benötigen.

Mit freundlichem Gruß
M. Grosse-Brömer