Frage an Michael Grosse-Brömer von Michael S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Grosse-Brömer
Gerne möchte ich Ihnen heute einmal wieder meine Zeit witmen.Einleitend hätte ich da eine Frage zu Ihrem Demokratieverständnis.
Ich dachte immer, dass in einer Demokratie dem Wähler und Souverän (Volk) in regelmäßigen Abständen (in D. 4 Jahre) die Möglichkeit geboten wird seine Stimme abzugeben (Wahl) um einen Repräsentanten in der Regierung zu wählen. Nach diesem Mehrheitsentscheid hat dann doch aber dieser Repräsentant (Sie) die Pflicht alle Menschen des jeweiligen Wahlkreises zu vertreten. Dies würde dann aber auch zutreffen für Menschen, die nicht Ihre Partei wählen oder wählten, oder?
Abgesehen davon ist die Beantwortung einer Frage eines besorgten/interessierten Bürgers wohl niemals sinnlos, denn Sie sehr geehrter Herr Grosse-Brömer sind als Politiker ein Diener des Volkes und als solcher sollte das Wohlergehen selbigens eine übergeordnete Rolle spielen. Dies scheint zwar in den vergangenen Jahren etwas im Lobbyismus der Banken unterzugehen, sollte aber der Vollständigkeit halber einmal erwähnt werden.
Weiterhin wüsste ich gerne als Weiterführung der Frage von Herrn B., warum die geschätze Bundesregierung in sämtlichen Gremien die Bankenkrise betreffend hauptsächlich von aktuellen oder ehemaligen hohen Bankangestellten beraten wird (gerne von Goldman Sachs). Vielleicht bin ich da ein Schwarzmaler, aber ich würde diesen Herren zumindest eine leichte Voreingenommenheit hinsichtlich ihrer Interessen unterstellen.
Und wo ich gerade dabei bin, wüsste ich noch gleich gerne, von welchen zukünftigen Steuerüberschüssen durch die Rettung der Banken die Mehrschulden von einigen hundert Milliarden Euro bei den Banken von den kommenden Generationen an die Banken zurückgezahlt werden sollen. Da ich mit Mitte Zwanzig noch einen erheblichen Teil meines Lebens für diese Kredite arbeiten muss, würde ich doch gerne mal einen Finanzierungsplan sehen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Speer
Sehr geehrter Herr Speer,
Abgeordnete sind nicht Diener, sondern Vertreter der Bevölkerung. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf Artikel 38(1) GG. Diese Aufgabe nehme ich gerne wahr und erfülle sie übrigens ohne Blick auf die jeweilige Person. Zumindest habe noch nie gefragt, ob mich jemand, der sich mit einer Unterstützungsbitte oder Frage an mich gewandt hat, auch gewählt hat…
Auch Ihre Fragen und die aller anderen Abgeordnetenwatch-Frager habe ich bisher immer beantwortet, auch wenn Ihnen die Antwort vielleicht nicht immer gefallen hat. Und dies werde ich auch gerne weiterhin tun.
Allerdings bin ich nicht bereit, immer wieder eine Antwort auf immer die gleiche, wenn auch anderes formulierte, Frage zu geben. Vor allem, wenn auch noch der Hinweis erfolgt, dass eine Beantwortung sowieso kein Interesse findet oder Umdenken bewirken wird. Das ist keine Frage eines mangelnden Demokratieverständnisses meinerseits, sondern der Sinnhaftigkeit meiner Arbeit. Auch Fragen an die Bundesregierung sollten an die Bundesregierung gestellt werden. Ich bin Parlamentarier und nicht Regierungssprecher.
Mit freundlichem Gruß
Michael Grosse-Brömer, MdB
Weitere Fragen an Michael Grosse-Brömer
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Sehr geehrte Frau Grothey,