Frage an Michael Grosse-Brömer von Werner H. bezüglich Senioren
Sehr geehrter Herr Grosse-Brömer,
Anfang des Jahres hat Frau Merkel bekanntgegeben, dass es schon Ende des Jahres 2011 ein Gesetz geben soll, nachdem auch Rentner ab 60 Jahren unbegrenzt hinzuverdienen dürfen. Bisher ist dieser Betrag auf 400 € begrenzt, oder es erfolgt eine Rentenkürzung.
Nach dieser Ankündigung habe ich keine weiteren Veröffentlichungen wahrgenommen.
Meine Frage: verfolgt die CDU weiterhin diese Pläne oder handelte es sich nur um eine "Seifenblase"? Wenn nicht, würde ich gerne wissen, in welchem Stadium sich die Pläne befinden.
Mit freundlichem Gruß
Werner Haarhues
Sehr geehrter Herr Haarhues,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Hinzuverdienst bei der vorgezogenen Rente.
Sie weisen richtig darauf hin, dass nach geltendem Recht Bezieher einer Regelaltersrente ab dem 65. Lebensjahr uneingeschränkt hinzuverdienen können, bei vorgezogenen Altersrenten und Erwerbsminderungsrenten aber Hinzuverdienstgrenzen vorhanden sind.
Da die Kanzlerin natürlich Wort hält, sollen diese recht komplizierten Hinzuverdienstgrenzen jetzt überprüft werden. CDU und FDP habe sich darauf verständigt, einfachere und transparentere Regelungen bei den vorgezogenen Altersrenten zu finden. Derzeit überprüft das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verschiedene Konzepte zur Neuregelung der Hinzuverdienstgrenzen. Dabei sind auch die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und auf die Finanzlage der Rentenversicherung zu berücksichtigen. Wegen der komplexen Zusammenhänge wird die Prüfung noch einige Zeit beanspruchen. Erst nach Abschluss dieser umfassenden Prüfung wird das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet. Ein konkreter Zeitplan steht hierfür noch nicht fest.
Mit freundlichen Grüßen
M. Grosse-Brömer, MdB