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Michael Grosse-Brömer
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Frage von Gerhard S. •

Frage an Michael Grosse-Brömer von Gerhard S. bezüglich Soziale Sicherung

Was halten Sie von der Idee allen Bürgern ob arm oder reich einen angemessenen Betrag als Unterhalt in Geld oder und in Sachleistungen zu geben. Dieses hätte den Vorteil das kein Personal
für Überprüfung von Leistungen erforderlich wäre,und das frei werdende Personal für andere wichtige Aufgaben vorhanden wäre.Um einen gewissen ausgleich zu schaffen könnte man für gesunde arbeitsunwillge Emfpänger die Leistungen kürzen.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schulz,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die leider weder eine Anrede noch eine Grußformel enthält. Auch bei Anfragen über das Internet sollten meiner Meinung nach einige Grundsätze des höflichen Miteinanders beachtet werden.

Die von Ihnen vorgestellte Idee entspricht dem sogenannten "Bedingungslosen Grundeinkommen" (BGE), das in Ansätzen bereits von Thomas Morus 1516 entwickelt wurde und seit dem immer wieder diskutiert wird. In Deutschland werden seit einigen Jahren innerhalb aller Parteien (auch in der CDU!) verschiedene Modelle entwickelt und diskutiert. Allen Modellen ist meines Erachtens gleich, dass sie zu viele Fragen offen lassen und die Nebenwirkungen eines BGE z.B. auf Arbeitsbereitschaft der Menschen und die Auswirkungen auf Löhne und Preise nicht untersucht haben. Solange zumindest diese grundsätzlichen Fragen nicht geklärt sind, stehe ich allen Modellen ablehnend gegenüber. Zudem sehe ich persönlich in keinem dieser Modelle einen Schritt in die richtige Richtung. Es geht allen Modellen, und das sind ja auch Ihre Beweggründe, primär darum, Armut besser bzw. rationeller zu verwalten. Ein Lösungsansatz zur strukturellen Bekämpfung von Armut und sozialer Ungleichheit fehlt allerdings.

Mit freundlichem Gruß
Michael Grosse-Brömer, MdB

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